Daniel Born

Herr Abgeordneter! (Abg. Winfried Mack CDU: Der Satz kann gar nicht lang genug sein!)

Einen kurzen Satz, bitte.

Noch ein Satz.

Das war der Schluss.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Sind die Brillen auch alle wieder beim jeweiligen Eigentümer? – Sehr gut. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5896. Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP vom 27. Februar 2024, Drucksache 17/6322, vor, der die Aufnahme eines neuen …

In der zweiten Runde hat sich Herr Abg. Frank Bonath für die FDP/DVP zu Wort gemeldet.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Joukov aus der Fraktion GRÜNE?

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern. (Zuruf: Oje!)

Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabriele Rolland. ode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024

Jetzt folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Raimund Haser. riode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion?

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Jutta Niemann.

Damit haben wir mit der Richtigstellung von Herrn Abg. Karrais – – (Stellv. Präsident Daniel Born) (Abg. Emil Sänze AfD: Das war eine Erklärung, kei- ne Richtigstellung!) – Herr Abg. Sänze, ich werde mit Ihnen jetzt nicht über die Geschäftsordnung des Landtags diskutieren. Denn, ganz ehrlich, da verlieren Sie – um Ihnen das in aller …

Bitte jetzt Ihr letzter Satz im Rahmen dieser Richtigstellung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2753. (Stellv. Präsident Daniel Born) (Unruhe) – Meine Damen und Herren, wir sind jetzt bei der Behandlung des Antrags. Ich darf um etwas mehr Aufmerksamkeit bitten. Abschnitt I ist …

In der zweiten Runde erhält Herr Abg. Emil Sänze für die AfD-Fraktion das Wort.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein. (Abg. Miguel Klauß AfD: Kümmern Sie sich darum, warum unsere Parteitage vor diesen Leuten geschützt werden müssen!)

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. (Abg. Jonas Weber SPD: Gibt es auch noch andere Mitglieder der Landesregierung, die heute sprechen? – Gegenruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, sehr …