Daniel Born

Gut.

Die Zwischenfrage gestatten Sie nicht?

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Fink-Trauschel von der FDP/DVP?

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Emil Sänze.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Alena Fink-Trauschel.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sebastian Cuny.

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sarah Schweizer. eriode – 89. Sitzung – Mittwoch, 6. März 2024

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hassler das Wort.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dennis Klecker.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Guido Wolf.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit beende ich die Aussprache zu dieser Aktuellen Debatte. Punkt 2 unserer Tagesordnung ist somit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Januar 2024 – Information über …

Gut. – Also, Herr Abg. Reith, bitte zuhören. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: ... und deswegen würde ich mich freuen, damit er das vielleicht auch verinnerlicht, (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Herr Kollege Mack hat mich abgelenkt!) was hier passiert. Invest BW: Wir geben viel Geld für …

Frau Ministerin, ich sage es mal so: Sie haben die Aufmerksamkeit des Hauses in dem Sinn, dass die Abgeordneten zuhören, die Ihnen zuhören. (Abg. Anton Baron AfD: Vielleicht waren das auch lauter Plattitüden!) Einzelne Zwischengespräche gibt es eben manchmal – wie ich sie übrigens manchmal auch auf der Regierungsbank beobachte. (Beifall …

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr gern. Meinem Wirtschaftsausschussvorsitzenden kann ich das Wort nicht untersagen.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren jetzt schon zum zweiten Mal auch über die aktuelle Situation der Wirtschaft …