Daniel Born

Ich nehme durchaus wahr, was in den Saal gerufen wird. Das Wort hat jetzt Frau Abg. Goll.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll. (Abg. Miguel Klauß AfD: Nicht der Herr Karrais, der mit der Antifa demonstriert? – Gegenruf des Abg. Da- niel Karrais FDP/DVP: Der Herr Karrais sagt gleich noch was, keine Sorge! – Gegenruf des Abg. Miguel Klauß AfD: Ah, da ist der Herr Karrais! – Abg. Anton Baron AfD zu Abg. Daniel …

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sascha Binder.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tim Bückner. (Abg. Anton Baron AfD: Was für eine Schande!)

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Daniel Lede Abal. (Abg. Miguel Klauß AfD: Jetzt kommt irgendwas mit Russland und Putin!)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen. Punkt 2 der Tagesordnung ist beendet. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen die AfD-Mitglieder, Wähler und …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hans-Jürgen Goßner das Wort. (Zuruf von der SPD: Er ist wieder da?)

Richtig. (Der Redner dreht sich zum Präsidenten um und zeigt diesem das Schaubild.) riode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch von mir einen schönen guten Tag! Die Rede des Innenministers hat dazu geführt, dass sozusagen noch etwas Redezeit ins Plenum gebracht wurde. Wer also nochmals etwas zu diesem Tagesordnungspunkt zu sagen hat, bekommt eine Minute auf seine Redezeit obendrauf. Zunächst an der Reihe – er hat sich auch …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache – – (Unruhe) – Ich darf um etwas Ruhe bitten. Wir sind mitten in der Abstimmung zum Antrag Drucksache 17/2732 (Geänderte Fassung). Hierzu liegt der Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion, …

In der zweiten Runde spricht Herr Abg. Dr. Erik Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion. (Zurufe)

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Blenke das Wort. riode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Bitte kommen Sie zum Schluss. ode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Liebe Kollegen der FDP/ DVP, das Haus berät gerade den Antrag, den Sie hier hereingetragen haben. Dann wäre es doch schön, wenn die Sprecherin hier vorn auch die Möglichkeit hat, ein, zwei Gedanken zu Ihrem Antrag zu äußern, (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) bei allem Engagement. Vielen Dank. Nächster Redner in der …

Frau Abgeordnete, einen Moment. – Ich glaube aber, Sie haben auch schon den letzten Satz gemacht.