Daniel Born

Es folgt Herr Abg. Klaus Ranger für die SPD-Fraktion.

Für die CDU-Fraktion folgt Herr Abg. Dr. Matthias Miller.

Wir kommen zur Aussprache. Das Präsidium hat hierfür eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Andrea Schwarz.

Damit sind alle Wortmeldungen ausgetauscht. Es ist auch keine weitere Redezeit vorhanden. Ich beende damit die Aktuelle Debatte unter Tagesordnungspunkt 2. eriode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über …

Herr Abg. Emil Sänze für die AfD-Fraktion.

Herr Abg. Nicolas Fink für die SPD-Fraktion.

Als nächster Redner Herr Abg. Peter Seimer für die Grünen.

In der zweiten Runde spricht Herr Abg. Stephen Brauer für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Nein, ich bleibe jetzt im Kontext und würde die Rede gern zu Ende führen. Vielen Dank. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Aber keine Zwi- schenfrage zulassen!) Ich möchte gern sagen, dass wir uns im Land bei dieser großen und …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4500. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der sieben Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wird …

Herr Abg. Emil Sänze in der zweiten Runde. Sie haben das Wort.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hassler das Wort. periode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024

Frau Abgeordnete, Sie müssen jetzt zum Schluss kommen. (Zuruf von der FDP/DVP: Nein!)

Für die FDP/DVP-Fraktion folgt Frau Abg. Alena Fink-Trauschel.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sebastian Cuny.

Frau Abgeordnete, bitte Ihr letzter Satz.

Bitte kommen Sie zum Schluss. (Zuruf von der SPD: Ja, bitte!)

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sabine Hartmann-Müller. (Abg. Anton Baron AfD: Da sieht man wieder, was Drogen anrichten können!)

Es folgt Herr Abg. Michael Joukov für die Fraktion GRÜNE.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich beende damit die Aussprache und schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/6612 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 8 der Tagesordnung ist damit erledigt. …