Daniel Born

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Aussprache ist damit beendet. Wir kommen zur Abstimmung über Teil 5 des Berichts, der auf der Seite 375 mit „Beschlussempfehlung“ überschrieben ist. Die Beschlussempfehlung enthält nicht die Minderheitsvoten. Zunächst stelle ich Ziffer 1 Buchstabe a der Beschlussempfehlung zur Abstimmung. Hier …

Es folgt für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle.

Herr Abgeordneter!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Daniel Karrais.

Für die SPD-Fraktion hat Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke das Wort.

Herr Abgeordneter, bitte.

Herr Abg. Dr. Miller, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Binder zu?

Vielen Dank. – Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller.

Vielen Dank, Herr Minister, auch für Ihren Dank an die Landtagsverwaltung. – In der zweiten Runde hat das Wort für die Grünen Frau Abg. Petra Krebs.

Herr Minister, ich muss Sie noch einmal kurz unterbrechen, weil mir das wirklich ein Herzensanliegen ist: Wir debattieren jetzt über den Bericht der Enquetekommission. Hier haben über Monate Sachverständige, Abgeordnete und Externe gearbeitet, um diesen Bericht zu erstellen, und der Minister nimmt jetzt dazu Stellung. Ich darf wirklich …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile dem Herrn Sozialminister das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist die 100. Plenarsitzung in dieser Legislaturperiode. Ich würde sagen, zu diesem Jubiläum ist Ihre …

Einen Moment! Das Wort hat Frau Abg. Wolle. Sie setzt jetzt ihre Rede fort. (Zuruf) Ich darf um mehr Ruhe bitten. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wie war das jetzt mit der Sünde?) Frau Abgeordnete, bitte.

Frau Abg. Wolle, gestatten Sie mir kurz eine Zwischenanmerkung. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist hier im Plenum deutlich zu laut. (Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Ich möchte noch darauf hinweisen, dass es die Aussprache nach monatelanger Arbeit der Enquetekommission ist. Ich bitte alle, die hier im Plenarsaal sind, dieser Debatte mit …

Damit kommen wir zu Tagesordnungspunkt 5: Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums – Für ein starkes Europa der Regionen – Perspektiven und Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Oberrheinregion – Drucksache 17/3167 (Geänderte Fassung) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Damit haben wir auch die 60-Minuten-Grenze unserer Fragestunde erreicht. Der Fragesteller der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7 hat sich damit einverstanden erklärt, dass diese schriftlich beantwortet werden kann. * M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D …

Ich kann noch eine sehr kurze Zusatzfrage zulassen. – Herr Abg. Hoffmann.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Frau Staatssekretärin Lindlohr um die Beantwortung dieser Fragen bitten.

Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Fragen sehe ich nicht. Damit ist die Frage unter Ziffer 5 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . J o n a s H o f f m a n n S P D – M i t t e l f ü r d i e W o h n r a u m f ö r d e r u n g Herr Abgeordneter, bitte.

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Zur letzteren Frage: Das S-Bahn-Konzept hängt an der Inbetriebnahme, weil es da z. B. auch um den Tausch von Zügen geht. Unsere Verbesserungsvorschläge für Tuttlingen und die Bodenseeregion hängen damit nicht zusammen. Trotzdem haben wir es so geplant. Jetzt haben wir …