Daniel Born

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Zur letzteren Frage: Das S-Bahn-Konzept hängt an der Inbetriebnahme, weil es da z. B. auch um den Tausch von Zügen geht. Unsere Verbesserungsvorschläge für Tuttlingen und die Bodenseeregion hängen damit nicht zusammen. Trotzdem haben wir es so geplant. Jetzt haben wir quasi ein Jahr länger Zeit. Deswegen müssen wir im Haus noch mal klären, ob wir trotzdem, wie ursprünglich geplant, schon mit den zusätzlichen Zügen anfangen. Das ist zum Teil auch eine Kostenfrage. Ich bin da prinzipiell offen; aus meiner Sicht könnte man das entkoppeln; vertragstechnisch und fahrplanmäßig wird es aber schwierig sein. Zur Regelung, wann die Gäubahn bezogen auf den Inbetriebnahmezeitpunkt abgehängt wird: Ich bin nicht der Sprecher der Deutschen Bahn, aber ich kann sagen, dass sich die Bahn durchringen musste, zuzugeben, ihren Termin erneut nicht halten und nicht sagen zu können, was sie in diesem Fall mache. Jetzt wurde erst einmal versucht, der Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass sie mit der Verschiebung um ein Jahr nachholen, was sie bis zum alten Termin nicht geschafft haben; denn sie hätten keine Zeit gehabt, die Fahrzeuge zu testen. Neben dem Test von Fahrzeugen geht es auch noch um Hunderte von Genehmigungen, weil es Hunderte von verschiedenen (Minister Winfried Hermann) Genehmigungsverfahren bezogen auf die Fahrzeuge gibt. Das ist zeitraubend, weil eine Genehmigung über das EBA erfolgen muss. Zudem handelt es sich um eine Kalkulation mit vielen Unbekannten. Jetzt hat die Bahn ausgerechnet, dass sie bei einer Verlängerung um ein Jahr den Fahrplan wie bisher stabil auf dem Kopfbahnhof fahren kann. Unten kann sie dann die neue Technologie mit den neuen Fahrzeugen und mit neuen Lokführern, die das alles lernen müssen, üben. Am Ende muss auch die Mitnahme von Fahrgästen erprobt werden; wie das funktioniert, ist ebenfalls ein Faktor. Prinzipiell gilt, dass die Kappung der Gäubahn etwa ein halbes Jahr vor der Inbetriebnahme Ende des Jahres 2026 so weit wäre. Daraus könnte man schließen, dass es in Zukunft bei weiteren Verschiebungen vielleicht auch so ist. Das hat die Bahn aber weder zugesagt, noch haben wir darüber verhandelt; denn niemand will jetzt gleich wieder davon reden, dass auch dieser Termin verschoben wird. Aufgrund meiner langjährigen Erfahrung mit Inbetriebnahmeterminen antworte ich auf die Frage, ob ein Termin gehalten wird, dass es sich einstweilen um den entsprechenden Inbetriebnahmetermin handelt.