Daniel Born

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Herrn Staatsminister Dr. Stegmann um die Beantwortung der Fragen bitten. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Professor Schweickert, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielen Dank für das fortwährende Interesse an der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere heutige Sitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Das erste Thema hat die Fraktion der FDP/DVP angemeldet: Z w e i J a h r e E n t l a s t u n g s a l l i a n z : A u - ß e r S p e s e n n i c h t s g e w e s e n ? ! Ich erteile Herrn Abg. Professor Dr. …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit beende ich die Aussprache. Wir kommen zur A b s t i m m u n g. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Drucksache 17/7465. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Ich rufe auf Artikel 1 Änderung …

In der zweiten Runde habe ich bisher eine Wortmeldung von der SPD-Fraktion. Dazu erteile ich Herrn Abg. Jonas Hoffmann noch einmal das Wort.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor 14 Jahren wurde der IT-Staatsvertrag auf der Grundlage von Artikel 91c des Grundgesetzes zwischen Bund …

Na ja, wenn ich da vorn Rot sehe.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Die Zwischengespräche zwischen der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD fahren wir jetzt runter und hören Herrn Abg. Karrais zu. ode – 104. Sitzung – Mittwoch, 9. Oktober 2024 (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Das war gerade eine Bil- dungsmaßnahme! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Es war aber gerade so nett!)

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Daniel Karrais.

Damit wurden auch alle Gerüchte unterbunden, dass es in der CDU-Fraktion einen Wechsel in der Sprechendenfunktion gegeben hätte. (Vereinzelt Heiterkeit) Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Hoffmann.

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Isabell Huber.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3230. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der sechs Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wird …

Dieses Gespräch über dieses Thema möchte ich jetzt wirklich als beendet ansehen. Die Frau Staatssekretärin gibt die Stellungnahme der Landesrede – 103. Sitzung – Mittwoch, 25. September 2024 gierung ab, und ich bitte das Plenum, entsprechend mehr Aufmerksamkeit aufzubringen. (Beifall des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE)

Frau Staatssekretärin, die Frage ist an Sie gestellt worden. Trotzdem erlaube ich mir, mich in dieser Frage mit einzumischen. (Abg. Anton Baron AfD: Bei wem kann man sich be- schweren?) Die Landesregierung meldet hier vormittags, inwieweit es Verhinderungs- und Entschuldigungstermine gibt. Darüber werden Sie als Abgeordnete auch …

Herr Abgeordneter.

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung von der FDP/DVP-Fraktion?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, über die zeitliche Verlegung der ursprünglich auf 14:00 Uhr anberaumten Ausschusssitzungen sind Ihre Büros von den Ausschussvorsitzenden bereits informiert worden. Ich gebe aber am Ende der Sitzung noch einmal konkrete Hinweise. Jetzt folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Frau …

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.