Daniel Born

In der zweiten Runde erteile ich für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Nese Erikli das Wort.

Frau Ministerin, ich habe das durchaus auch im Blick. Tatsächlich haben wir heute insgesamt eine etwas erhöhte Lärmkulisse, auch bei den vorangegangenen Reden. Sie haben aber vollkommen recht: Natürlich nützt es der Debatte auch, so leidenschaftlich, wie sie ist, wenn die Rednerin oder der Redner noch gehört werden kann. Ministerin für …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es im ersten Teil der Reden heute bereits gehört: Transfer ist ein Schlüsselbegriff dieser Zeit und ist eine wichtige …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger. ode – 106. Sitzung – Mittwoch, 23. Oktober 2024

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock.

Frau Abgeordnete!

Frau Abgeordnete, Sie dürfen nicht nur auf Frau Erikli hören, Sie müssen auch auf mich hören, und ich habe Sie gebeten, zum Schluss zu kommen.

Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte.

Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3538. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 4 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für …

In der zweiten Runde spricht Herr Abg. Frank Bonath für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Abgeordneter, vielen Dank. (Zurufe, u. a. der Abg. Cindy Holmberg GRÜNE und Raimund Haser CDU – Unruhe – Glocke des Präsi- denten) Wir setzen die Debatte fort, und die Landesregierung erhält das Wort zur Stellungnahme. – Herr Staatssekretär Dr. Baumann. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Endlich mehr Intelli- genz!)

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Joachim Steyer. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Oje! – Vereinzelt Lachen)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Raimund Haser.

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Stellv. Präsident Daniel Born) Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/6927. Der Ständige Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung vom 31. Januar 2024 und der vom Staatsministerium hierzu mit Schreiben vom 30. April 2024 …