Daniel Born

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, verehrte Damen und Herren Abgeordnete, Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, lieber Herr Professor Keber, gebührt Ihnen Dank für Ihren …

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Das Wort hat Herr Abg. Klos. (Abg. Jonas Weber SPD: Dann soll er halt was Ver- nünftiges sagen! – Zuruf der Abg. Alena Fink-Trau- schel FDP/DVP)

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos.

Herr Abgeordneter, ich muss Sie kurz unterbrechen. – Ich bitte jetzt wirklich darum, dass alle Gesprächsgruppen – und ich sage jetzt mal: Gesprächsgruppe ist alles, was mehr als eine Person ist – (Heiterkeit) ihre Gespräche nach außerhalb des Plenarsaals verlagern oder die Gespräche zumindest hier einstellen. Vielen Dank.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber.

Für die CDU-Fraktion folgt Herr Abg. Guido Wolf. ode – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024

Genau zehn Minuten.

Die Aussprache eröffnet Herr Abg. Thomas Hentschel für die Fraktion GRÜNE.

Nein, nein. Tatsächlich ist es für den Ablauf unserer Sitzung empfehlenswert, gleich noch den zweiten Bericht zu hören. Darum darf ich Sie bitten, auch den zweiten Bericht hier vorn zu halten. – Noch einmal ganz herzlichen Dank, Herr Kollege Hentschel. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU – Zurufe) Sie haben …

Ja, es ist hervorragend, dass die Abgeordneten so im Thema sind. (Heiterkeit)

Ja, ganz schwierig, genau. Wunderbar. Die Debatte eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Thomas Hentschel.

Herzlichen Dank, Herr Professor Dr. Keber. – Wir kommen zur parlamentarischen Aussprache über den Bericht. Die Debatte können wir erst eröffnen, Herr Dr. Keber, wenn Sie nicht mehr hier vorn am Redepult stehen. (Vereinzelt Heiterkeit) Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Dr. Tobias Keber: Ich komme dann …

Ja. Aber auch Sie kennen unsere Geschäftsordnung, dass das Wort zu erteilen ist. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ich muss die Rea- lität auch benennen dürfen!) Ich habe jetzt nach wenigen Sekunden auch den Sachruf gemacht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist doch lä- cherlich! – Weitere Zurufe) – Ja. Damit kommen wir jetzt zur …

Herr Abgeordneter, jetzt rufe ich Sie zur Sache. Aber Sie sind ja jetzt auch fertig.

Damit ist die Debatte beendet. Herr Abg. Dr. Balzer hat sich gemeldet; er möchte eine persönliche Erklärung abgeben. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist doch lä- cherlich! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD) Nach § 82b Absatz 1 der Geschäftsordnung erteile ich ihm hierfür das Wort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist Ergaunern von …

Es gibt noch eine Wortmeldung im Rahmen dieser Debatte; diese wird allerdings mathematisch-sportlich herausfordernd: Vier Sekunden Redezeit sind es für Herrn Abg. Dr. Timm Kern. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Haben die anderen alle pünktlich aufgehört?) de – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024 – Na ja, es gibt sozusagen keine …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Boser das Wort.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern. ode – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024