Daniel Born

Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Gern. – Die Novellierung des SWR-Staatsvertrags ist gestern im Ministerrat zur Anhörung freigegeben worden. Hintergrund ist auch, dass beim SWR-Staatsvertrag laut Koalitionsvertrag eine konsensuale Lösung zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gefunden werden soll, weil wir natürlich auch dort – ich sage mal so – Doppelstrukturen haben, auch bei der Frage, ob der SWR nicht eine Schärfung seines Auftrags, eine Flexibilisierung des Hörfunkangebots, eine Modernisierung der Leitungsstrukturen – Sie alle kennen auch die öffentlichen Diskussionen über die Gehälter – und damit einhergehend natürlich auch eine Änderung der Gremienstrukturen vornehmen soll. Da gibt es momentan von uns den Entwurf, der zur Anhörung freigegeben wurde. Wir werden die Anhörungsergebnisse dann auswerten. Dann können wir Ihnen auch gern sagen, wie die künftige Zusammensetzung aussehen wird.