Daniel Born

Für die SPD-Fraktion hat Kollege Dr. Boris Weirauch das Wort. (Abg. Thomas Blenke CDU: Das ist jetzt schwer zu toppen, Kollege Weirauch!)

Wir verfahren jetzt folgendermaßen: Herr Abg. Dr. Balzer hat die Zwischenfrage gestellt, und Herr Kollege Mack wird sie beantworten. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Danke sehr!) Und alle anderen, die sie noch beantworten möchten, packen es vielleicht später in eine Rede.

Herr Kollege Mack, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer? (Abg. Manuel Hagel CDU zur AfD: Vorsichtig! Er ist in Fahrt!)

Herr Kollege!

Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Winfried Mack.

Für die Fraktion GRÜNE spricht Herr Abg. Tayfun Tok. Es ist seine erste Rede im Landtag. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Guter Mann!)

Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/25. (Abg. Carola Wolle AfD: Belege! Behauptungen in den Raum gestellt!) – Sie haben jetzt Ihre Position deutlich gemacht. Wir sind jetzt kurz vor der Abstimmung, und es geht um Ihren Antrag. Der Antrag besteht aus den Abschnitten I bis III, die jeweils ein …

Für eine persönliche Erklärung erteile ich Frau Abg. Carola Wolle das Wort.

Für die Landesregierung hat Herr Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung hat sowohl fachliche Expertise aus unzähligen Fachbehörden als natürlich auch externe Expertinnen und Experten von Beginn an in die …

Für die FDP/DVP-Fraktion hat der Kollege Jochen Haußmann das Wort. (Zuruf: Geburtstagskind!)

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Florian Wahl. Auf meinem Zettel steht, das sei seine erste Rede im Landtag. Ich kann es kaum glauben. (Abg. Thomas Blenke CDU: Das kann nicht sein! Ist nur schon eine Weile her!) Das ist vielleicht erklärungsbedürftig. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Teufel.

Das Wort für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Krebs.

Es heißt auch „Herr Ministerpräsident“.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, die beiden Gesetzentwürfe Drucksachen 17/400 und 17/476 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 2 der Tagesordnung ist …

Meine Damen und Herren, jetzt liegen mir aber keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/267. Der Ausschuss für Europa und Internationales schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 16/10079, Kenntnis zu …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zuruf) – Doch. Dann Herr Abg. Sänze für 26 Sekunden. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe, u. a.: Wir stoppen die Zeit! – Gegenruf des Abg. Emil Sänze AfD: Das müs- sen Sie bei Ihrer Kollegin machen, nicht bei mir! – Unruhe) – Wir stoppen die Zeit, und Herr Abg. …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Hassler. eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Emil Sänze das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion hält Frau Abg. Alena Trauschel ihre erste Rede bei uns im Landtag.