Daniel Born

Für die SPD-Fraktion hat Herr Abg. Florian Wahl das Wort. (Widerspruch) – Entschuldigung. Wie konnte ich die CDU vergessen? (Heiterkeit) – Entschuldigung. Mea culpa! Für die CDU-Fraktion hat Herr Abg. Stefan Teufel das Wort.

Für die Grünen spricht Frau Abg. Petra Krebs.

Meine Damen und Herren! Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte unter Tagesordnungspunkt 2 beendet. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Ergänzungswahlen zum Verfassungsgerichtshof – hier: Wahl des stellvertretenden Mitglieds ohne Befähigung zum Richteramt Meine Damen und Herren, in der …

Für die SPD-Fraktion hat sich noch Kollege Wahl gemeldet.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle. (Zuruf)

Ich schaue in die Runde, ob es noch weitere Wortmeldungen gibt. – Ja. Herr Kollege Dr. Preusch von der CDU-Fraktion.

In der zweiten Runde hat das Wort für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Haußmann.

Gut. Eine Zwischenfrage geht nicht, wenn man fertig ist. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Gut. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Herr Minister, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich bin fertig.

Herr Abg. Dr. Jung, vielen Dank für die Zwischenfrage. Ich glaube, sie ist beantwortet worden. Oder gibt es eine Nachfrage? (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Ja!) – Herr Minister, gestatten Sie die Nachfrage? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ja, bitte.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Jung von der FDP/DVP-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Kollege, bitte.

Für die Landesregierung hat Herr Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank für diese Aktuelle Debatte. Wenn Sie heute Morgen den Ticker durchgeschaut haben – vielleicht macht das gerade Ihr Herr Fraktionsvorsitzender –, werden …

Für die AfD hat Frau Abg. Carola Wolle das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Florian Wahl.

Für die CDU-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Dr. Preusch. Es ist die erste Rede unseres Kollegen hier im Landtag.

Für die Fraktion GRÜNE hat Frau Abg. Petra Krebs das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/26. Zu diesem Antrag liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/520, mit den Abschnitten I und II vor, der den bisherigen Beschlussantrag ersetzen soll. Sind Sie damit einverstanden, dass …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp von der AfD-Fraktion.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen lperiode – 9. Sitzung – Mittwoch, 14. Juli 2021 und Kollegen! Die Kommentierung, wie ernsthaft der AfD-Antrag unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt war, ist …

Für die FDP/DVP-Fraktion hat der Kollege Nikolai Reith das Wort.