Daniel Born

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Markus Rösler von der Fraktion GRÜNE. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Er kennt sich doch nur bei Bibern aus!)

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Boris Weirauch von der SPD.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Felix Herkens für die Fraktion GRÜNE.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor bzw. die Redezeiten sind aufgebraucht. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/573. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 2 der Tagesordnung ist damit erledigt. …

In der zweiten Runde hat Herr Abg. Oliver Hildenbrand von der Fraktion GRÜNE das Wort.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: ... – danke, nein –, für unsere gemeinsame sichere, freie Zukunft frei von Anfeindungen, Ressentiments, Hetze, Hass und anderem Gift, in Worten und in Taten, im realen Leben wie auch im Netz. Machen wir nicht den Fehler, …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Lindenschmid von der AfD? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Jetzt würde ich gern meine Ausführungen fortführen, Herr Präsident. All diese Maßnahmen werden natürlich fortgesetzt und weiterentwickelt, und dabei müssen die demokratischen Parteien …

Herr Minister? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, Herr Präsident, das möchte ich gern abschließen. Es ist mir wichtig, dass wir keinen Unterschied machen, von welcher extremistischen Richtung aus der Hass geschürt wird. Ich wiederhole es: Egal, ob Linksextremismus, Rechtsextremismus oder …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Stein von der AfD-Fraktion? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ja, bitte.

Herr Minister – – Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir uns im Landtag von Baden-Württemberg und in der Landesregierung klar sind: Nie wieder brennen in Deutschland Synagogen. Nie wieder brennen in Deutschland Gotteshäuser. Dafür stehen wir. (Beifall bei allen …

Moment, Herr Minister, Entschuldigung! – Frau Abg. Wolle, Herr Abg. Stein, gerade hat doch Ihr Fraktionskollege eine Frage an den Innenminister gestellt, und er bekommt eine Antwort. Wie wäre es denn, wenn Sie zuhören? (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Das gilt auch für die anderen im Haus. – Herr Minister. …

Herr Abg. Baron. riode – 14. Sitzung – Donnerstag, 7. Oktober 2021

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Baron? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Diese eine, ja.

Das Wort für die Landesregierung erhält Herr Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Zunächst, Herr Präsident, möchte ich etwas richtigstellen, damit nicht das, was der Vorredner hier in die Welt gesetzt hat, falsch stehen bleibt. Ich habe die Erfassungspraxis in Baden-Württemberg bereits …

Das Wort erhält für die Landesregierung Herr Minister Strobl. (Abg. Udo Stein AfD: Bitte demokratisch bleiben!) – Entschuldigung. Ich habe die AfD vergessen. – Jetzt schaue ich in die Rednerliste: Für die AfD-Fraktion spricht nunmehr Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Nico Weinmann von der FDP/DVP-Fraktion. riode – 14. Sitzung – Donnerstag, 7. Oktober 2021

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Steyer von der AfD-Fraktion?

Das ist jetzt kein Dialog, sondern Sie haben eine Anfrage gestellt, und die ist beantwortet worden.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Stein von der AfD-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Sascha Binder für die SPD-Fraktion. (Zuruf von der AfD: Oje! – Abg. Daniel Andreas Le- de Abal GRÜNE zu Abg. Sascha Binder SPD: Die freuen sich schon auf dich!)