Daniel Born

Herr Abgeordneter, Sie setzen jetzt am besten die Rede fort. – Ich darf wirklich bitten, hier keine Hetzvorwürfe vorzubringen.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Stein von der AfD-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Christian Gehring von der CDU-Fraktion.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Rupp?

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. eriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/521. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und …

Das Wort erhält für die Landesregierung Frau Ministerin Walker. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn als kurze Antwort: Kolleginnen und Kollegen von der AfD, Sie haben in der Aktuellen Debatte schon vorhin deutlich gemacht, dass …

Ich habe drei Sätze gezählt. – Aber Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. (Vereinzelt Heiterkeit) Der nächste Redner in dieser Debatte ist Herr Abg. Joachim Steyer für die AfD-Fraktion. Das ist die erste Rede unseres Kollegen hier im Landtag. Herr Abgeordneter, ich darf Sie bitten.

Gut.

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Schluss.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Frank Bonath für die FDP/DVP-Fraktion. Das ist die erste Rede unseres Kollegen hier im Landtag. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Gernot Gruber für die SPD-Fraktion.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Raimund Haser für die CDU.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Balzer?

Damit ist die Debatte zu Tagesordnungspunkt 2 beendet. Tagesordnungspunkt 2 ist abgeschlossen. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜ-NE und der Fraktion der CDU – Gesetz zur Änderung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg – Drucksache 17/521 Beschlussempfehlung und Bericht des …

Mir liegt in der zweiten Runde noch eine Wortmeldung aus der SPD-Fraktion vor. Ich erteile Herrn Abg. Gruber das Wort.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Balzer? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. (Lachen des Abg. Anton Baron AfD) Es ist vollkommen klar, dass die EU nicht irgendein sozialistischer Klub (Lachen des Abg. Anton Baron AfD) oder Ähnliches ist. Das wäre mir jetzt völlig neu. Es …

Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Walker das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen: Ich bin froh, dass die letzten Redebeiträge zu einer Versachlichung des Themas beigetragen haben. Denn wir diskutieren die …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage, und zwar des Herrn Abg. Dr. Balzer?

Gut. – Bitte, Herr Abg. Baron.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Baron?