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Daniel Born

07.10.2021 Sitzungen 17/14

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor bzw. die Redezeiten sind aufgebraucht. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/573. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 2 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – KI made in BW – Schlüsseltechnologie für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung im Land voranbringen – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Ich darf die Mitglieder der Landesregierung bitten, sich ebenfalls an den vorgegebenen Redezeitrahmen zu halten. Startklar für die CDU-Fraktion ist Herr Abg. Winfried Mack. (Abg. Andreas Stoch SPD: Startklar! – Abg. Thomas Blenke CDU: Guter Mann!)

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