Daniel Born

Herr Abg. Dr. Schweickert, Sie haben eine Zusatzfrage.

Ich bitte für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult.

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Antworten auf meine Fragen. Daraus ergibt sich eine Nachfrage. Verstehe ich Ihre Antwort dahin gehend richtig, dass Sie davon ausgehen, dass bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch die Fallgruppe Leerstand behandelt wird?

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: a) Strebt die Landesregierung beim Zweckentfremdungsverbotsgesetz bei lang anhaltendem Leerstand eine rückwirkende Regelung an bzw. will sie in dieser Frage gegebenenfalls eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten, die sich auf einen anderen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was Kinder betrifft, betrifft die Menschheit! Das stammt nicht von Daniel Born, das stammt von Maria Montessori. – Es ist richtig, dass wir heute im Landtag über die Situation in unseren Kitas diskutieren, weil wir entsprechende Meldungen aus den Kitas bekommen, und nicht, …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Udo Stein: Das sa- gen mir ganz viele Polizisten, Herr Kollege!) – Herr Abg. Stein, der Landtag wird jetzt über den Antrag Ihrer Fraktion befinden. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/247. …

In der zweiten Runde erteile ich als Nächstem Herrn Abg. Christian Gehring von der CDU-Fraktion das Wort.

In der zweiten Runde hat das Wort Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner von der AfD-Fraktion.

Für die Landesregierung erhält Herr Staatssekretär Klenk das Wort.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion der SPD Herr Abg. Sascha Binder.

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron von der AfD-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Christian Gehring für die CDU-Fraktion.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Oliver Hildenbrand für die Fraktion GRÜNE.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/200. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der zwei Handlungsersuchen an die …

In der zweiten Runde hat Herr Abg. Friedrich Haag für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann. (Minister Winfried Hermann begibt sich zum Rede- pult.) – Noch einen Moment, Herr Minister. Das Redepult muss noch desinfiziert werden. (Das Redepult wird desinfiziert. – Abg. Daniel And- reas Lede Abal GRÜNE: Das ist der Staub aus Ban- gladesch!) Minister für Verkehr …

Herr Abgeordneter, Sie müssten jetzt zum Ende kommen.

Herr Abgeordneter.