Daniel Born

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Joukov-Schwelling?

Als nächster Redner in der Debatte spricht Herr Abg. Miguel Klauß für die AfD-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist der Kollege Storz für die SPD-Fraktion.

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller für die CDU-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Thomas Hentschel.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Katzenstein von der Fraktion GRÜNE?

Ich darf trotzdem die Abstimmung vornehmen lassen. (Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten) Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag ist gestellt. Wir haben entsprechend zu verfahren. Aber bevor wir zur geheimen Wahl kommen, schlage ich Ihnen vor, dass wir uns zunächst noch Tagesordnungspunkt 4 b zuwenden. – Sie sind damit …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/847. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 17/945. Der …

Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Bauer das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Herr Präsident, verehrte Abgeordnete des Landtags! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich heute noch einmal bei den Regierungsfraktionen dafür zu bedanken, dass sie diese Gesetzesinitiative eingebracht haben, …

Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Bernd Grimmer.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion der FDP/DVP der Kollege Dr. Timm Kern.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabriele Rolland.

Für die CDU-Fraktion hat Herr Abg. Guido Wolf das Wort.

Ja, einfach mir glauben. (Heiterkeit – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Nein, ich erkläre es gern kurz. Wir sind in der Zweiten Beratung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜ-NE und der Fraktion der CDU – Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgesetzes und anderer …

Nun Herr Abg. Klos von der AfD-Fraktion.

Meine Damen und Herren, in der zweiten Runde liegt mir bisher eine Meldung aus der AfD-Fraktion vor, aber ich sehe auch eine aus der Fraktion GRÜ-NE. Nur, damit wir die Reihenfolge einhalten. Aus der SPD-Fraktion gibt es keine Meldung. Herr Abg. Joukov-Schwelling, Sie haben das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/88. Sind Sie damit einverstanden, dass ich den Antrag insgesamt zur Abstimmung stelle? – Dies ist der Fall. Dann gibt es einen Antrag auf – – (Abg. Bernd Gögel AfD: Namentliche …

Jetzt muss ich kurz sagen: Frau Abg. Wolle, Sie haben Ihre Frage gestellt. (Abg. Carola Wolle AfD: Aber die Frage wurde nicht beantwortet!) Die Frau Staatssekretärin hat geantwortet. Ob Sie mit der Antwort zufrieden sind oder nicht, ist nicht der Diskurs dieser Runde. (Zuruf von der AfD: Zu Schweden hat sie gar nichts gesagt!) Sie haben …