Daniel Born

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann. (Minister Winfried Hermann begibt sich zum Rede- pult.) – Noch einen Moment, Herr Minister. Das Redepult muss noch desinfiziert werden. (Das Redepult wird desinfiziert. – Abg. Daniel And- reas Lede Abal GRÜNE: Das ist der Staub aus Ban- gladesch!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann für die Landesregierung klar sagen: Wir haben uns im Koalitionsvertrag zur Verkehrswende bekannt. Das ist uns ein großes Anliegen. Unter Verkehrswende verstehen wir die Antriebswende und die Mobilitätswende. Das gehört für uns zusammen, das gestaltet unsere Politik, das ist unsere Leitlinie. (Beifall bei den Grünen) Heute Morgen haben wir über die Mobilitätswende diskutiert, auch über die Veränderung des Mobilitätsangebots und die Stärkung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel. Jetzt geht es um die Antriebe und den Antriebsstoff. Die Debatte dreht sich hauptsächlich um die Frage: Welchen Beitrag kann der synthetische Kraftstoff dazu leisten? Ich kann ganz klar sagen, dass die Landesregierung seit Langem – nicht erst seit Abg. Haag und die FDP das Thema entdeckt haben – natürlich auch die synthetischen Kraftstoffe begleitet und fördert; ich komme gleich noch mal dazu. Wir tun das aber auch in dem vollen Bewusstsein, dass es verschiedene Technologien, verschiedene Wege gibt, wie man die Antriebe klimaneutral machen kann. Da gibt es zum einen die Möglichkeit batterieelektrischer Antriebe, die derzeit die am weitesten fortgeschrittene, die effizienteste ist und deswegen auch von allen Konzernen verfolgt wird. Auf der anderen Seite gibt es andere Technologien wie synthetische Kraftstoffe, die Wasserstofftechnologie, die Brennstoffzellentechnologie. Alle diese Bereiche – das habe ich mehrfach gesagt – fördern wir, wollen wir, weil wir es uns gar nicht leisten können, eine dieser Möglichkeiten auszuschlagen. Aber während Sie, Herr Haag, an uns oder auch an mich persönlich immer wieder die Anforderung stellen, wir müssten endlich technologieoffen sein, haben Sie heute eine Kampfrede gegen die batterieelektrische Lösung gehalten, als wäre eigentlich nur der synthetische Kraftstoff die Lösung. (Abg. Friedrich Haag FDP/DVP: Das habe ich nicht gesagt!) – Doch, so haben Sie geredet. (Minister Winfried Hermann) (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Fried- rich Haag FDP/DVP: Das habe ich nicht! – Abg. An- ton Baron AfD: Ihr Klimarucksack! – Weitere Zurufe) Selbstverständlich, Herr Haag, wird der synthetische Kraftstoff in den kommenden Jahren im Verkehrssektor einen relevanten Beitrag leisten müssen, insbesondere – Sie, Frau Kollegin Pfau-Weller, haben es angesprochen – im Flugverkehr, aber auch im Schiffsverkehr, aus meiner Sicht auch im Bereich der Bestandsflotte, keine Frage. Nur im Moment, Herr Haag, sind wir doch bei der Produktion des synthetischen Kraftstoffs bei homöopathischen Mengen. (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Ich habe leider vergessen, mein kleines Gläschen mitzubringen, das ich seit zwei Jahren habe. INERATEC, synthetische Kraftstoffe – Sie wissen doch selbst: Zurzeit ist so viel synthetischer Kraftstoff auf dem Markt, dass gerade noch Sie und ich zusammen im Porsche fahren können. Dann ist Schluss. (Abg. Friedrich Haag FDP/DVP: Deswegen habe ich von einer Beimischung gesprochen! – Abg. Miguel Klauß AfD: Was haben Sie zehn Jahre lang im Verkehrsministerium gemacht?) Das heißt, die Menge reicht nicht aus. Das spricht aber nicht gegen synthetische Kraftstoffe, sondern es spricht dafür, dass man einmal einschätzen muss, was diese Technologie in welchem Umfang und Maßstab bringen kann. Das ist doch unser Problem. Wir stehen heute im Bereich der synthetischen Kraftstoffe noch ziemlich am Anfang. Egal, wen Sie in diesem Bereich fragen – ob in der Mineralölwirtschaft, in der Automobilindustrie oder in der Wissenschaft –: Sie werden niemanden finden, der Ihnen nicht sagt, dass wir etwa zehn Jahre brauchen, bis wir wirklich in großen Massen produzieren können. (Abg. Joachim Steyer AfD: Dann fangen wir an! –