Daniel Born

Ja, genau. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Aber Sie haben natürlich recht, Herr Präsident. Dann würde ich trotzdem noch einen Satz ergänzen.

Das tut der Debatte gut. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Nachdem ich das schon mehrfach gesagt habe und es noch nicht gewirkt hat, habe ich mir gedacht, ich füh­ re es noch mal aus.

Herr Minister, ich darf Sie daran erinnern, dass die Antworten im Rahmen der Regie­ rungsbefragung bestenfalls nur fünf Minuten dauern sollen. (Abg. Anton Baron AfD: Ja, genau!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Okay.

Für die Landesregierung erhält Herr Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Ab­ geordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben seit Anfang Oktober 2021 insgesamt 346 Covid-19-Ausbrüche mit 4 224 Fällen in Pflegeheimen an das …

Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 5: Regierungsbefragung Zunächst liegt ein Thema vor, das von der SPD gemeldet wur­ de: C o r o n a f a l l z a h l e n i n P f l e g e h e i m e n Ich darf für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Wahl ans Redepult bitten.

Nein. In zwei Sekunden kön­ nen Sie nicht einmal das Wort „Europa“ ganz aussprechen. (Heiterkeit) Wir sind jetzt am Ende der Debatte und kommen zur Abstim­ mung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eu­ ropa und Internationales, Drucksache 17/1675. Der Ausschuss für Europa und Internationales schlägt Ihnen in Abschnitt I …

Wir haben eine zweite Mel­ dung in der zweiten Runde von Herrn Abg. Fink von der SPD-Fraktion.

In der zweiten Runde hat sich Herr Abg. Sänze von der AfD-Fraktion zu Wort gemeldet.

Herr Staatssekretär, ich darf auch darauf hinweisen, dass Ihr Kollege, Staatssekretär Dr. Baumann, ebenfalls im Plenum ist. (Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der Grünen –

Herr Abgeordneter.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Timm Kern von der FDP/ DVP-Fraktion?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/29. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 5 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 6 und …

Vielen Dank. – In der zweiten Runde erhält das Wort Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei für die SPD-Fraktion. eriode – 26. Sitzung – Mittwoch, 26. Januar 2022

Vielen Dank. – Damit erhält die Landesregierung das Wort. Frau Ministerin Schopper, bitte. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte. Denn ich glaube, es ist sehr wichtig, auch über das Thema „Lernen mit Rückenwind“ zu …

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Rainer Balzer von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Timm Kern von der FDP/ DVP-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Andreas Sturm für die CDU-Fraktion.

Bitte, Frau Abgeordnete.

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Steinhülb-Joos von der SPD-Fraktion?

Nächste Rednerin ist Frau Abg. Dr. Susanne Aschhoff für die Fraktion GRÜNE.