Daniel Born

Vielen Dank, Herr Minister. – Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/529. Der Landwirtschaftsausschuss empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/1567, den …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hauk. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vertreter und Abgeordneten der Regierungsfraktionen, die Kollegin Schweizer und der Kollege Pix, haben inhaltlich eigentlich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Bernhard Eisenhut für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Klaus Hoher.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Hans-Peter Storz für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Sarah Schweizer für die CDU-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/513. Der Innenausschuss empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/1594, den Gesetzentwurf abzulehnen. Zu dem Gesetzentwurf liegt der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/1728, …

Vielen Dank, Herr Minister. – In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Seimer von der Fraktion GRÜNE das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung – – (Abg. Jonas Hoffmann SPD zu Abg. Daniel Linden- schmid AfD: Ein inhaltliches Argument wäre auch super gewesen! – Gegenruf des Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Hatten wir in der ersten Lesung!) – Bitte, was? (Abg. Rüdiger Klos AfD: Es gab einen Zwischenruf!) eriode – 26. Sitzung – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Daniel Lindenschmid für die AfD-Fraktion.

Herr Abgeordneter, bitte beachten Sie die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Daniel Karrais.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Jonas Hoffmann für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Isabell Huber für die CDU-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP – Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung des …

In der zweiten Runde spricht noch Herr Abg. Dr. Wolfgang Reinhart für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – In der zweiten Runde erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Dr. Rapp.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Rupp? (Abg. Ruben Rupp AfD: Ich habe mich für die zwei- te Runde gemeldet!) – Ach so, eine Meldung für die zweite Runde. Okay. Entschuldigung.

Vielen Dank, Herr Abg. Fink. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nikolai Reith.