Daniel Born

Vielen Dank. – Damit erhält die Landesregierung das Wort. Frau Ministerin Schopper, bitte. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte. Denn ich glaube, es ist sehr wichtig, auch über das Thema „Lernen mit Rückenwind“ zu sprechen, über die Frage, was wir mit den Kindern machen, die jetzt in das dritte Jahr der Pandemie gehen, wie der schulische Alltag ist und wie die festgestellten Lerndefizite aufgeholt werden. Es geht nicht nur um die Lernrückstände. Vielmehr ist mir noch einmal der Hinweis wichtig – das ist auch von allen Seiten betont worden –, dass gerade im sozial-emotionalen Bereich oftmals größere Schäden vorliegen, als es das nackte Defizit beim Bruchrechnen oder das nackte Defizit in der Fremdsprache darstellen. Nichtsdestotrotz sind wir sehr froh, dass wir mit dem Geld des Bundes, das wir ja zu 50 % kofinanziert haben, das Programm mit auf den Weg bringen konnten. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission, die sozusagen die KMK berät und seit letztem Jahr eingerichtet ist, ist in ihren ersten wissenschaftlichen Studien und Erkenntnissen da- (Ministerin Theresa Schopper) von ausgegangen, dass 20 bis 25 % der Schülerinnen und Schüler tatsächlich Lernrückstände im eigentlichen Sinn haben. Aber natürlich ist die Zahl derer, die im sozial-emotionalen Bereich Defizite haben – – Wenn Sie mit Psychologen sprechen, auch in den entsprechenden Beratungsgremien, wenn Sie genau diese Seite hören, dann wissen Sie, dass dort der Hase doch deutlicher im Pfeffer liegt und dieser Umstand noch viel mehr angegangen wird. Wir wissen – das ist auch der Bereich, den wir immer wieder betont haben und der mir sehr wichtig war; aber ich weiß auch da um Ihre Unterstützung –, dass Schule eben nicht nur Lernraum, sondern auch Lebensraum ist. Deswegen sind wir auch so hinterher, dass wir dem Präsenzunterricht, wie er momentan ist, auch den entsprechenden Stellenwert einräumen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Zum Programm „Rückenwind“ und zu der Frage, was wir da konkret machen. Als klar war, dass wir entsprechende Gelder des Bundes bekommen – wir haben sie Gott sei Dank im Nachtrag auch mit der entsprechenden Kofinanzierung auf den Weg gebracht –, haben wir uns überlegt: Wie setzen wir das auf? Einerseits ist das sehr viel Geld. Aber es muss feingesteuert sein, und wir wollten mit diesem Geld genau etwas erreichen, was nicht nur Lerndefizite betrifft, sondern auch soziale Defizite und insgesamt die Frage, wie die Schulen damit umgehen. Wir haben mit Schulen und Schulleitungen besprochen, was ihnen am meisten helfen würde. Natürlich ist die Frage des Personals einer der Punkte gewesen, die am drängendsten waren. Gerade bei „Bridge the Gap“ haben wir als Pilot gesagt: Wir öffnen die Türen auch für die Lehramtsstudierenden, die schon eine gewisse Erfahrung haben, die dann auch mithelfen können. Die sind jetzt zugegebenermaßen nicht sehr lange dort an den Schulen. „Bridge the Gap“ war der Vorläufer, aber die können sich jetzt an den Schulen auch bei „Rückenwind“ entsprechend engagieren. Es ist auch eine große Zahl, die dieses Angebot nutzen, weil es einen zweifachen Nutzen hat. Zum einen bekommen die Lehramtsstudierenden über ihre Praktika und ihre Einheiten hinaus, die sie an den Schulen haben – jenseits des Vorbereitungsdienstes –, schon mit, wie in der Schule etwas läuft. Sie können sich von einer erfahrenen Lehrkraft abschauen, was noch an Tricks und Kniffen wichtig ist, aber auch schon ihre Materialien für die entsprechenden Einsätze mit in den Blick nehmen, wenn sie dann selbst an den Schulen sind. Ich finde, es ist ein sehr wichtiger Punkt, dass wir den Lehramtsstudierenden dort die Türen aufgemacht haben. Da, muss ich sagen, war auch die Zusammenarbeit mit dem MWK sehr gut; das ist auch gut gelaufen. Zum zweiten Punkt, der angesprochen wurde. Die Kräfte von außen machen natürlich immer auch eine gewisse Mühe, weil man sie erst einlernen muss. Man muss ihnen sozusagen sagen, wer in den Klassen welche Defizite hat. Aber auch im sozial-emotionalen Bereich haben uns viele gesagt: Wir würden das sehr gern mit entsprechenden Bestandslehrkräften machen. eriode – 26. Sitzung – Mittwoch, 26. Januar 2022 Ich habe auch gesagt: Ich möchte gern, dass bei den pädagogischen Assistentinnen und Assistenten entsprechend aufgestockt werden kann. Sie wissen ja selbst, dass das normalerweise immer von dem Deputat abhängig ist, was Lehrkräfte dann zurückgeben. Ich habe gesagt: Leute, das geht vom Tisch; wir machen es so, dass in diesem Bereich deutlich aufgestockt werden kann. Natürlich sind die Bestandslehrkräfte nach den Lernstandserhebungen – – Die Lernstandserhebungen VERA 3 und VE-RA 8, auch VERA 5, hat man um ein Jahr verschoben bzw. in das neue Schuljahr verschoben, damit der Lernstand dann auch aktuell und nicht gleich nach dem Lockdown – wo er ursprünglich ja angesiedelt gewesen wäre – überprüft wird. Natürlich ist auch noch mal jenseits der Lernstandserhebungen eine Sichtung durch die Lehrkräfte und auch in den Teams an den Schulen erfolgt, um sagen zu können, wo die Defizite sind. Wir haben dies ausgewertet. Auch auf Ihre Frage hin: Die Lernstandserhebungen VERA 3 und VERA 8 sind ausgewertet. Wir haben ansonsten auch noch mal das, was die Expertinnen und Experten in den Schulen sagen, mit eingepreist – konkret für die Unterrichtung in den Fächern Deutsch, Mathematik, erste Fremdsprache oder eben an den beruflichen Schulen in den Profilfächern oder in den Kompetenzbereichen. Das sind diejenigen Fächer, in denen bei den Defiziten im fachlichen Bereich nachgesteuert wird. Es war für mich nachvollziehbar, dass man schaut: Wie kann man Lehrkräfte da auch noch mal motivieren, mehr zu erheben? Sie sagen, MAU – Mehrarbeitsunterricht – sei für viele unattraktiv. Ich würde Ihnen in dem Punkt recht geben, dass MAU für jemanden, der ein volles Deputat hat, sicherlich kein Anreiz sein kann. Aber jemand mit einem Deputat unterhalb seiner Deputatsverpflichtung an der Schule – sprich: Teilzeitkräfte in allen Variationen – bekommt über MAU komplett das, was man im normalen Bereich, wenn man das Deputat aufstockt, auch zusätzlich bekommt. Man kann aber auch das Deputat aufstocken. Dagegen haben wir auch nichts. Es ist ja nicht so, dass wir nicht den Bedarf hätten und die entsprechenden Lehrkräfte nicht mitnehmen würden. Daher ist dieses Argument bei denen, die ein volles Deputat haben, bedingt richtig. Aber ich weiß nicht, wie viele von denen, die ein volles Deputat haben, auch noch darüber hinausgehen würden. Es gab gerade an den verschiedensten Schulen die Rückmeldungen – das ist uns das Allerliebste –: Bitte macht das nicht so, wie das in anderen Ländern der Fall ist, wo ein Programm wie „Rückenwind“ – wie wir es genannt haben – komplett an Nachhilfeinstitute, an außerschulische Bildungsträger outgesourct wurde. Wir haben die Kooperation gesucht. Ich finde es auch sehr wichtig, dass wir, was den sozial-emotionalen Bereich angeht – was Susanne Aschhoff angesprochen hat, aber auch der Kollege Sturm, auch Sie –, eine breite Unterstützung an den Schulen haben, dass wir im sozial-emotionalen Bereich, im Kultur-, im Sportbereich das alles mit dabei haben, aber natürlich auch im fachlichen Bereich, in dem Kinder Unterstützung brauchen. (Ministerin Theresa Schopper) Dort werden natürlich kleine Gruppen gebildet, die dann in der Schule entweder von Lehrkräften, von Lehramtsstudierenden, von Pensionären oder von fachlich Qualifizierten unterrichtet werden. Es ist aber so, dass da dann – Sie stellten ja auch die Nachfrage, ob z. B. jemand in der neunten Stunde noch aufnahmefähig ist, und von den Eltern wird gesagt: „Menschenskinder, das ist einfach zu lang, das ist zu viel an dem Tag“ – auch Bildungsgutscheine möglich sind. Das ist aber kein Programm, bei dem quasi jeder und jede sagt: „Ich möchte da gern noch einen Bildungsgutschein haben.“ Vielmehr können die Kinder, die ein Defizit in Mathematik, Englisch oder einer anderen Fremdsprache haben, auch einen Bildungsgutschein bekommen; das läuft dann über einen entsprechenden Partner, beispielsweise ein Nachhilfeinstitut. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Zusätzlich zum Kurs, auch wenn es einen Kurs an der Schule gibt?) – Ja, wenn es einen Kurs gibt. Es muss besprochen werden, dass es dort zu viel ist, und dann gibt es eigentlich den Bildungsgutschein. Mir war noch einmal wichtig – das haben wir auch mit hineingenommen –, dass die bestehenden Mentoringprogramme an den Schulen mitgenommen werden können. Es gibt ganz viele, wie beispielsweise „Talent im Land“ an den Realschulen. Aber wir haben auch ganz schulspezifische Mentorenprogramme, das sogenannte Peer-to-Peer-Lernen, wie es auf Neudeutsch heißt. Bei diesem Mentorenprogramm werden diejenigen, die selbst schon einmal in diesen Klassen waren und die wissen, wo möglicherweise Klippen sind, um den Stoff mitzubekommen, eingesetzt. Das wurde in das Programm aufgenommen. Es war zunächst nicht enthalten, weil natürlich die Qualifikation, die man erst innerhalb eines Studiums erwirbt, fehlt. Aber jede und jeder, der schon einmal in der Schule war, weiß, dass diejenigen, die einem etwas erklärt haben – z. B. der Spezl –, meist schon einmal etwas haben ausrichten können. Wenn es noch tiefer ging, dann musste man sich vielleicht noch einmal eine professionellere Hilfe suchen. Aber diese Mentorinnen- und Mentorenprogramme haben wir mitgenommen. Bei den SBBZ ist uns auch Folgendes wichtig. Da haben Sie vollkommen recht. Herr Fulst-Blei, ich habe im Ausschuss nicht gesagt: „Alles gut, in Göppingen können wir es gut so lassen.“ Vielmehr war mir wichtig, klarzustellen, dass in Göppingen die Kinder am fünften Tag nicht nach Hause geschickt werden, sondern dass sie betreut werden. Mir wäre natürlich lieber, sie würden unterrichtet. Da besteht überhaupt kein Dissens. Das große Dilemma ist, dass wir im sonderpädagogischen Bereich zu wenige Lehrkräfte haben – zu wenige an den SBBZ, aber auch zu wenige an den anderen Schulen. Der Mangel an Sonderpädagogen stellt wirklich die Aufgabe dar, die mich am meisten unruhig schlafen lässt. Wir haben an den SBBZ jetzt aber trotzdem dafür gesorgt, dass zumindest eine Betreuung vorhanden ist, damit die Kinder nicht am fünften Tag nach Hause geschickt werden. Das iode – 26. Sitzung – Mittwoch, 26. Januar 2022 ist das, was ich zu Göppingen gesagt habe. Ich habe nicht gesagt: „Tirili, tirila, alles bestens“, sondern ich habe gesagt: „Dieser Bereich ist zumindest abgesichert.“ Das wurde auch mit den Eltern und den Schulen abgesprochen. Ansonsten ist mir bei den SBBZ wichtig, dass wir dort die Bereiche Alltagskompetenzen, Selbstversorgung, Mobilität, Lernvoraussetzungen, Strategien, Nutzung digitaler Medien mit in den Blick nehmen. Das soll auch im Rahmen des Programms „Rückenwind“ vorgenommen werden. Wir haben jetzt – diese Zahl finde ich schon beeindruckend – 7 300 Einzelpersonen auf unserer Plattform, die die entsprechenden Möglichkeiten an den Schulen anbieten. Zudem haben wir 850 Kooperationspartner – dazu zählen die Volkshochschulen, die wir hierfür gewonnen haben, Vereine, Stiftungen, kommerzielle Nachhilfeangebote, aber auch kommunale und freie Träger –, um entsprechend zusammenzuarbeiten. Wir haben auf diesem Onlineportal – – Wenn man ein Programm startet, funktioniert dieses natürlich nicht auf Knopfdruck; da wäre mir manches auch lieber gewesen. Sie können sich schon darauf verlassen, dass wir auch geschaut haben, wie man das Ganze gut machen kann und wie man es auch so machen kann, dass dies halbwegs zu einer Entlastung an den Schulen führt und nicht erst der Amtsschimmel durch jedes Rektorat hüpfen muss, um die entsprechenden Maßnahmen zu erhalten. Dieses Onlineportal, das wir entwickelt und freigeschaltet haben und in das Schulen auch selbst Kurse einstellen können, die sie gern hätten, und auf dem sie danach schauen können, nach wem sie suchen müssen, hat quasi ein Marktplatzformat. Natürlich hat es nach den Herbstferien, als wir gesagt haben: „Es geht los!“, erst einmal geruckelt. Die ersten Verträge wurden in der ersten Woche nach den Herbstferien gemacht. Aber es läuft jetzt nach und nach erst so richtig an. Es ist so, dass dieser Marktplatz entsprechend besucht wird. An den Schulen ist trotzdem noch ein gewisser bürokratischer Aufwand gegeben. Das hängt damit zusammen, dass wir für die Maßnahmen entsprechende Bescheinigungen benötigen – ohne diese will ich es auch nicht –: dass die Lehrkräfte geimpft sind und dass aufgrund der Debatten rund um das Thema „Sexueller Missbrauch“ die Führungszeugnisse eingereicht werden. Für mich ist es unabdingbar, dass wir diese Nachweise einfordern. Natürlich muss erst geschaut werden, dass dann, wenn jemand an den Schulen ist, diese Person auch eingewiesen wird. Dass das zu Beginn ein Mehraufwand an den Schulen ist, ist überhaupt keine Frage. Diesen Mehraufwand sehe ich auch. Deswegen haben wir den Schulen auch gesagt: Ihr habt einen Aufwand. Jede Schule bekommt von den Zahlen her zunächst eine Kopfpauschale. Das haben wir schon im Ausschuss besprochen. Es gibt für die Schule einen Sockelbetrag, und dann haben wir für die Schulen, an denen noch spezielle Fördermaßnahmen stattfinden, ein Budget von 30 % reserviert. Aber der Unterstützungsbedarf an den Schulen – – Weil wir sagen: „Corona betraf alle Schulen, es gab überall entspre- (Ministerin Theresa Schopper) chende Belastungen“, gibt es Geld in Form eines Budgets für die Schulen. Aber wer darüber hinaus entsprechende Kurse einrichtet, benötigt auch ein Budget aus dieser 30-%-Marge. Wir haben entsprechende Anrechnungsstunden geschaffen. Die Schulleitungen haben schon in der Zeit vor der Pandemie wirklich großartige Arbeit geleistet, aber halten auch jetzt während der Coronapandemie den Laden durch die Organisation am Laufen. Da haben wir auch noch mal eine Entlastung geschaffen. Der Vorwurf, im ländlichen Raum gebe es eine Verzerrung, ist berechtigt. Das ist mir auch klar, weil im Umkreis der Pädagogischen Hochschulen, wo die Studierenden sind, natürlich mehr Leute zur Verfügung stehen. Deswegen haben wir auch gesagt: Die Kooperationspartner – Volkshochschulen und Nachhilfeinstitute – gibt es auch im ländlichen Raum, sodass dort die entsprechende Unterstützung gegeben und dort auch jemand zu finden ist. Wir bekamen – das muss ich ganz ehrlich sagen – am Anfang die Rückmeldung: Wann geht es los? Wie kommen wir jetzt in Fahrt? Aber bei mir im Kultusministerium steht jetzt nicht eine Klagemauer, an der Zettel eingeworfen werden können, auf denen steht: „,Rückenwind‘ funktioniert nicht.“ Vielmehr ist das Gegenteil der Fall: Gerade weil es ein Budget gibt und die Schulen auch die Möglichkeit haben, es frei für die Schülerinnen und Schüler einzusetzen, erhalten wir sehr, sehr gute Rückmeldungen – auch mit den entsprechenden Schulpsychologinnen und Schulpsychologen. Es sind jetzt noch 23 Schulpsychologinnen und Schulpsychologen mehr im Programm „Rückenwind“ drin, weil über den Budgetbereich, den das Sozialministerium hat – – 1 Milliarde € hat der Bund für den Kultusbereich gegeben – für den entsprechenden Lernbereich – und 1 Milliarde €, die über den Königsteiner Schlüssel an die Länder gingen und kofinanziert wurden, für den sozial-emotionalen Bereich. Wir haben Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, wir haben diejenigen, die sich im Freiwilligen Sozialen Jahr befinden, sodass Personal nicht einfach nur für Mathematik, Deutsch etc. eingesetzt wird, sondern genau für den sozialemotionalen Bereich. Die haben wir mit am Start. Ich bin auch sehr, sehr froh darüber, dass wir das Ganze, denke ich, zu einem runden Paket geschnürt haben, womit wir über diesen Langläufer – das sind zwei Jahre, die wir dafür haben – die Defizite wieder ausgleichen können. Es ist mir wichtig, dass die Kinder und Jugendlichen nicht nur im Bereich Bruchrechnen ihre Defizite aufholen, sondern auch, dass sie – was uns am allerwichtigsten ist – über diese Pandemie hinaus im sozialen Bereich keine solchen Schrammen und Defizite haben, an denen sie langfristig nagen, und das Paket „Schule als Lebensraum und Lernraum“ so geschnürt ist, dass wir ihnen wieder gut auf die Beine helfen. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)