Daniel Born

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Joscha Frey.

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe nochmals Tagesordnungspunkt 7 auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums – Für ein besseres Europa – Drucksache 17/1739 Ich hatte Ihnen bereits mitgeteilt, dass das Präsidium folgende Redezeiten …

Sie beantragen eine fünfminütige Unterbrechung. Wir sind sehr schnell in der Zeit vorangeschritten. Insofern denke ich, dass es für den Antrag gute Gründe gibt. Trotzdem frage ich, ob es eine Gegenrede dazu gibt. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE meldet sich.) – Die sehe ich. (Zuruf: Nein!) – Gegenrede oder Zustimmung? (Zurufe, u. a. Abg. …

Ich sehe im Moment keine weiteren Fragen. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir kommen zum nächsten Themenbereich. Die Fraktion GRÜNE zieht ihr Thema zurück. Wir sind damit beim nächsten Themenbereich, eingereicht von der FDP/DVP-Fraktion, Thema Straßenverkehr. Ich sehe in der FDP/DVP-Fraktion momentan niemanden, der das Thema vorbringt. …

Gibt es weitere Fragen aus der SPD-Fraktion? (Abg. Gabriele Rolland SPD: Die Frage nach dem Zeitplan ist noch nicht beantwortet!) – Es ist etwas noch nicht beantwortet. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ich kann Ihnen nur so viel sagen: Wir sind mitten im Gespräch. Es wird intensiv getagt; es wird auch über …

Die nächste Frage kommt vom Kollegen Martin Rivoir für die Fraktion der SPD.

Die erste Nachfrage kommt von der Kollegin Dr. Aschhoff aus der Fraktion GRÜNE.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die eben unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 4 auf. Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die Drucksache – – (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1740 bekannt: An der …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1740. Dieser Antrag ist ein Beschlussantrag, der ein Ersuchen an die Landesregierung enthält. (Stellv. Präsident Daniel Born) Jetzt hat der Kollege angekündigt, dass er eine namentliche …

Vielen Dank. – In der zweiten Runde hat zunächst Herr Abg. Klauß von der AfD-Fraktion das Wort.

Gut. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Es bleibt dabei: Wir machen eine konsequente Luftreinhaltungspolitik. Das ist unser Auftrag. Wir schützen nicht den Diesel, sondern wir schützen den Menschen. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Anton Baron AfD: Die erfolgreiche X1- Linie! – Abg. Dr. …

Und dann von Herrn Abg. Dr. Balzer von der AfD-Fraktion. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich komme jetzt zum Schluss.

Nein. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Wenn ich diese Fragen zulassen würde, müsste ich noch einmal zehn Minuten sprechen.

Einmal von Herrn Abg. Dr. Jung von der FDP/DVP-Fraktion. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein.

Herr Minister, es haben sich Zwischenfragen ergeben. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein.

Genau, er hat eine Zwischenfrage. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Er ist ja noch nicht so lange dabei. (Vereinzelt Lachen) Die letzte schwarz-gelbe Regierung hat die grüne Umweltplakette eingeführt, welche ein Fahrverbot für Euro-3- bzw. Euro-2-Fahrzeuge beinhaltet hat. Das war damals auch ein Skandal. (Abg. Jochen Haußmann …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein, er sollte mal zuhören, der Herr Kollege Haag.

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor ungefähr 20 Jahren hat die Europäische Union nach langjährigen Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation Grenzwerte für die Luftreinhaltung in den …

Herr Kollege, gestatten sie eine Zwischenfrage des Abg. Katzenstein von der Fraktion GRÜNE? eriode – 42. Sitzung – Mittwoch, 13. Juli 2022

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Friedrich Haag. periode – 42. Sitzung – Mittwoch, 13. Juli 2022