Daniel Born

Vielen Dank. – Die nächste Rednerin in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Petra Krebs.

Meine Damen und Herren, damit ist die Aktuelle Debatte unter Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 1 auf: Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Personalsituation an den Schulen in Baden-Württemberg – Drucksache 17/2597 Ich gebe das Ergebnis der …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern.

Vielen Dank. – In der zweiten Runde hat zunächst das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/2621. Der Ständige Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 4. Februar 2022, Drucksache …

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich darf Herrn Staatssekretär Klenk das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Deuschle.

Vielen Dank, Herr Dr. Brink. Vielen Dank auch dafür, dass Sie an unseren früheren Kollegen Uli Sckerl erinnert haben, den wir alle hier sehr vermissen. Wir treten in die Aussprache ein. Ich darf zunächst Herrn Abg. Thomas Hentschel für die Fraktion GRÜNE das Wort erteilen.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1739. Dieser Antrag ist ein Beschlussantrag, der verschiedene Ersuchen an die Landesregierung enthält. Sind Sie damit einverstanden, dass ich den Antrag insgesamt zur Abstimmung stelle? – Das …

Wir sind am Ende der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt. Herr Abg. Sänze hat darum gebeten, eine persönliche Erklärung abgeben zu dürfen. Ich erteile ihm hierfür nach § 82b unserer Geschäftsordnung das Wort.

Das Wort hat der Herr Staatssekretär.

Es folgt die Landesregierung. Ich darf Herrn Staatssekretär Hassler das Wort erteilen. (Abg. Ruben Rupp AfD: Gibt es auch noch einen sachlichen Beitrag heute? – Abg. Anton Baron AfD: Das Geschwurble geht weiter! – Abg. Andreas Stoch SPD: Verweis einfach auf die schriftlichen Ausführungen!)

Die nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Alena Trauschel für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Klos aus der AfD-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sabine Hartmann-Müller.

Herr Kollege, beachten Sie Ihre Redezeit?