Daniel Born

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Fraktionsvorsitzenden Schwarz aus der Fraktion GRÜNE?

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/3462 zur weiteren Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Punkt 12 unserer Tagesordnung ist beendet. …

Die nächste Rednerin in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Rudi Fischer für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ansgar Mayr.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat fünf Minuten Redezeit je Fraktion vereinbart. Die Debatte eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Thomas Poreski.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/3352 zur weiteren Beratung an den Wissenschaftsausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Punkt 11 der Tagesordnung ist damit …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Ihnen geht keine Sekunde flöten, und das ganze Haus hört Ihnen zu.

Selbstverständlich.

Herr Abg. Birnstock, ich muss noch einmal kurz dazwischengehen. – Wenn Sie sich mit der oder dem Abgeordneten neben Ihnen austauschen, dann stört das hier nicht weiter. Wenn Sie sich über drei Reihen darüber unterhalten, was im Protokoll über Sie vermerkt wurde oder was es sonst Neues gibt, dann bekommen wir hier eine solche Lärmkulisse, …

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock.

Ich darf um mehr Ruhe bitten. Das Wort hat Herr Abg. Rivoir. Vielen Dank.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Martin Rivoir.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Michael Preusch.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Debatte eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Norbert Knopf.

Frau Ministerin, einen Moment. – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Danke. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Zum anderen wurden tarifvertragliche Fragen gestellt. Diese sind aber in erster Linie von den Tarifparteien zu beantworten. Kritisch wurde auch angemerkt, dass die Pflicht zur Überlassung des …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3409. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/3438. Der Ausschuss empfiehlt …