Daniel Born

Vielen Dank. – Es gibt eine Frage von Herrn Abg. Lindenschmid von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär Lorek, Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, ich rufe Punkt 4 unserer Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Die erste Fraktion, die ein Thema gemeldet hat, ist die AfD-Fraktion. Das Thema lautet: N a c h I l l e r k i r c h b e r g : U m g a n g m i t s t r a f f ä l l i g e n A s y l b e w e r b e r n Ich frage die AfD-Fraktion: Herr Abg. Rupp, Sie …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3531. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration, Drucksache 17/3980. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, …

Es folgt die Landesregierung. Ich darf Herrn Minister Lucha das Wort erteilen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin immer wieder erstaunt, wie eine völlig normative Sache doch immer kleine Nebengleise findet. Wenn Sie aber schon in die …

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Bernhard Eisenhut für die AfD-Fraktion.

Das Wort hat jetzt der Kollege Haußmann, und die Debatte über Faxgeräte findet anderswo statt. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Wir sind schon weiter!)

Das Wort für die FDP/DVP-Fraktion hat Herr Abg. Jochen Haußmann.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Florian Wahl.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Michael Preusch.

Wir werden das Abstimmungsergebnis zu einem späteren Zeitpunkt bekannt geben. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich habe den Antrag der FDP/DVP-Fraktion vernommen, eine namentliche Abstimmung herbeizuführen. Ich darf kurz fragen, ob dies die Zustimmung von mindestens fünf Abgeordneten hat. – (Mehrere Abgeordnete der FDP/DVP und der AfD heben die Hand. – Abg. Andreas …

In der zweiten Runde hat Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Erik Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein. – Dass die FDP/DVP, wie der Fraktionsvorsitzende der CDU soeben aufgezeigt hat, versucht, im Parlament gemeinsam mit der AfD gegen die Landesregierung …

Das Wort hat für die Landesregierung Herr Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Menschen angemessen und respektvoll anzusprechen ist eine gesamtgesellschaftliche und gesellschaftspolitische …

Herr Abg. Hagel, beachten Sie die Redezeit.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Hagel.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Balzer.

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Timm Kern aus der FDP/DVP-Fraktion?