Daniel Born

Kollege Wahl, bitte. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Und – –

Kollege Mayr.

Kollegin Huber, bitte.

Ja. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich gehe davon aus, dass in einem solchen Prozess Anträge vorbesprochen und ob ihrer Passung und Administrierung besprochen werden. Insofern: In so einem Prozess – aber das muss ich noch mal nachfragen; das sage ich Ihnen in der nächsten Ausschusssitzung – ist die …

Gut. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Nicht so streng, Herr Präsident.

Es gibt die Nachfrage des Kollegen Wahl nach den abgelehnten Anträgen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die habe ich vergessen. Entschuldigung.

Kollege Wahl, bitte.

Frau Kollegin Krebs, bitte.

Die Beantwortung der Fragen übernimmt Herr Minister Lucha. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrter, werter Kollege Dr. Preusch! Mit dem Krankenhauszukunftsfonds fördert der Bund gemeinsam mit dem Land die notwendigen Investitionen in …

Vielen Dank, Frau Ministerin. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Berichtszusage!) Es ist ins Protokoll mit aufgenommen worden, dass es einen entsprechenden Bericht geben wird und dann auch diese Frage abschließend geklärt wird. Danke, Frau Ministerin, danke an die das Thema einreichende FDP/DVP-Fraktion. Als Nächstes ist die CDU-Fraktion mit …

Jetzt gehen wir nicht in den Dialog. – Es gibt noch eine letzte Frage zu diesem Themenbereich vom Kollegen Dr. Weirauch aus der SPD-Fraktion.

Herr Abg. Dr. Jung, eine kurze weitere Frage.

Kollege Dr. Jung, bitte.

Kollege Dr. Schweickert, bitte.

Die nächste Frage kommt von Herrn Kollegen Rupp für die AfD-Fraktion.

Es folgt eine erste weitere Frage des Kollegen Dr. Weirauch für die SPD-Fraktion.

Das Wort zur Beantwortung erhält Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns im Vorfeld gefragt, warum die FDP/DVP – Sie, lieber Herr Professor Schweickert – das Thema …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe nochmals Tagesordnungspunkt 3 auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Sofortiger Rückbaustopp von Neckarwestheim II – Drucksache 17/4034 (Geänderte Fassung) Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der …

Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4160 zur weiteren Beratung an den Ausschuss des Inneren, für Digita-Schluss: periode – 58. Sitzung – Mittwoch, 1. März 2023 lisierung und Kommunen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 5 unserer Tagesordnung …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze. (Zuruf: Wechselt mal!)