Daniel Born

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.

Ich habe jetzt Zeit, den restlichen Tag darüber nachzudenken, wie es ist, wenn man Komplimente nur noch dann erhält, wenn man zuvor die Überziehung der Redezeit um eine Minute zugelassen hat. (Heiterkeit – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Das pas- siert nicht mehr!) Aber mich lenkt jetzt die Rede der SPD-Fraktion ab. Herr Abg. Jonas Hoffmann …

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulli Hockenberger. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Er darf auch zum zweiten Mal!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion vorgesehen. Die Debatte eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Dr. Markus Rösler. (Abg. Andreas Kenner SPD: Oh Markus, hast du auch einen Bausparvertrag? – Gegenruf des Abg. Dr. Mar- kus Rösler GRÜNE: Früher mal hatte ich …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4079 zur weiteren Beratung an den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.

Da Herr Kollege Hockenberger wahrscheinlich kommunalpolitisch wirklich sämtliche Gemütslagen in seinem Leben durchlaufen hat, musste es wohl mehr Redezeit sein. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Eben! So ist es, Herr Präsident!) Für die SPD-Fraktion folgt Herr Abg. Sascha Binder.

Herr Abgeordneter.

Ja.

Gut.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulli Hockenberger.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Swantje Sperling.

Herr Minister, entschuldigen Sie bitte. – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Vielen Dank. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Da wird er un- ruhig bei dem Thema!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Dafür danke ich Ihnen sehr, Herr Präsident. periode – 58. Sitzung – Mittwoch, 1. März 2023 (Abg. Jochen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 24 auf: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/3927, 17/3928, 17/3929, 17/3930 Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlungen …

Das war nicht – – Wir stimmen den – – Nein, ich – – (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wir sind in der Abstimmung! – Unruhe) – Ja, Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke, und das würde ich jetzt gern Ihrem Kollegen erklären. Wir sind mitten in der Abstimmung. Wir stimmen diese Tagesordnungspunkte immer ganzheitlich ab. Es gab davor von …

Dann frage ich, ob dieser Antrag die Unterstützung von fünf Abgeordneten hat? – Das ist der Fall. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 24. Ich darf die Schriftführer bitten, sich an den Urnen entsprechend aufzustellen. Ich darf Sie bitten, Ihre Stimmkarten zu nehmen und mit Ja, Nein oder „Enthaltung“ …

Nach dem beschlossenen Geschäftsordnungsantrag sind die Punkte 13 bis einschließlich 23 und Punkt 25 abgesetzt worden. Wir kommen zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 24: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/3927, 17/3928, 17/3929 und 17/3930. (Stellv. Präsident Daniel …

Das Wort hat jetzt der Kollege Dr. Hellstern.