Daniel Born

Nächster Redner in der Debatte ist für FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller.

Nein, dann ist die Redezeit vorbei. (Heiterkeit)

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Kern aus der FDP/DVP-Fraktion?

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Debatte eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Theresia Bauer.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. (Zuruf des Abg. Ulli Hockenberger CDU) Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 erledigt. Wir sind damit auch am Ende der Fragestunde angekommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der …

Trotzdem meldet sich Herr Abg. Dr. Schweickert für eine Zusatzfrage. (Zuruf des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE)

Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen darum in der Zweiten Beratung zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3604. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/4238, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sind Sie damit einverstanden, …

Ich bitte um etwas Ruhe.

Es folgt die Landesregierung. Ich darf Frau Staatssekretärin Dr. Leidig das Wort erteilen. (Abg. Andreas Stoch SPD: Könnte jemand das Pult desinfizieren? – Abg. Petra Krebs GRÜNE: Das ist echt widerlich! – Zuruf von der AfD: Mehr Geld für Frauenhäuser! Nächstes Jahr: Mehr Geld für Frauenhäuser! Übernächstes Jahr: Mehr Geld für …

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!) eriode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nikolai Reith.

Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Frau Abg. Isabell Huber.

Vielen Dank, Herr Minister, und vielen Dank an die CDU-Fraktion für das Einreichen des Themas. Die weiteren eingereichten Themen von der AfD – Gebäudeenergiegesetz –, von der SPD – Finanzielle Situation des Landes – und von den Grünen – Inklusionskonzept der Staatsgalerie Stuttgart – können wir nicht mehr behandeln, weil die Stunde …

Herr Kollege Wahl, Sie haben nochmals das Wort für eine kurze Frage.

Ja. eriode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023 Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Entschuldigung. – Also, wir haben ja insgesamt mit einem Gesamtbudget von 549 Millionen € bei den Digitalisierungsinvestitionen den Grundstock gelegt. Wir konnten bereits 2019 noch einmal 20 Millionen € zugunsten der …

Entschuldigung? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich habe etwas vergessen.