Daniel Born

Herr Kollege Weber.

Herr Kollege Dörflinger.

Frau Kollegin Achterberg.

Das Wort hat der Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Das Grundelement einer Fragestunde ist, dass man eine Frage stellt und zuhört – und nicht dazwischenruft. riode – 62. Sitzung – Mittwoch, 19. April 2023 In Indien sind es vielleicht maximal 2 t CO , in China vielleicht 8 t CO . Wir liegen weit darüber. Die USA liegen …

Herr Kollege Klauß.

Herr Kollege Dr. Schweickert. (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) – Bitte, Herr Abg. Klauß? (Abg. Miguel Klauß AfD: Ich war vor ihm!) – Ja. Es geht aber nach der Stärke der Fraktion, und die AfD ist nicht so stark wie die FDP/DVP-Fraktion im Parlament. Insofern ist das korrekt.

Herr Kollege Storz.

Herr Kollege Katzenstein.

Herr Kollege Storz.

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Gericke.

Vielen Dank, Herr Kollege Storz. – Das Wort zur Beantwortung erhält der Herr Verkehrsminister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin tatsächlich überrascht über die Präsenz der CDU. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf: Nicht-Präsenz! – Abg. Miguel Klauß AfD: Herr Dörflinger …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Beratungen fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Die Oppositionsfraktionen finden vielleicht noch eine Schriftführerin oder einen Schriftführer. – Auf Herrn Abg. Hoffmann ist halt Verlass. Wunderbar! Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Das erste Thema …

In der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4298. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/4411. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf mit …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Für die AfD-Fraktion hat Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa das Wort.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer.

Das Wort hat für die SPD-Fraktion Herr Abg. Gernot Gruber.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald.

In der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. riode – 61. Sitzung – Mittwoch, 29. März 2023 Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4160. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zunächst möchte ich mich bei Ihnen herzlich für die breite, fraktionsübergreifende Unterstützung des Landtags zum Gesetzentwurf …