Daniel Born

Für die CDU spricht Frau Abg. Christine Neumann-Martin.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Debatte eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Cindy Holmberg.

Das Wort hat jetzt die Frau Ministerin. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Vielen Dank, Herr Präsident. – Baden-Württemberg, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist Innovationsland, und darauf können wir wirklich stolz sein. Aber Innovation bedeutet Geschwindigkeit, Bewegung und Dynamik. Wir alle spüren es: Das …

Eine Nachfrage ist nicht mehr möglich. Wir sind am Ende der Regierungsbefragung angekommen. – Vielen Dank, Herr Staatssekretär. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Die drei weiteren Themen – von der FDP/DVP das Thema „Bürokratieabbau, Normenkontrollrat“, von der CDU das Thema „Projekt ‚Rechtsstaat macht Schule‘“ und von der AfD das Thema …

Herr Kollege Baron noch mit einer Frage.

Und es gibt ja solche und solche Politikerantworten. (Vereinzelt Heiterkeit)

Frau Kollegin Rolland.

Herr Kollege Klos.

Herr Kollege Hentschel.

Frau Kollegin Achterberg.

Ihre beiden Fragen sind angekommen.

Dann bitte.

Die Frage ist jetzt, meine ich, gestellt worden. Sie ist angekommen.

Herr Kollege Dr. Hellstern.

Das Wort hat jetzt der Herr Staatssekretär, und dann gibt es die Möglichkeit für weitere Fragen.

Herr Staatssekretär, ich weise darauf hin, dass es noch weitere Fragen gibt.

Vielen Dank, Herr Kollege Nüssle – auch für die Großzügigkeit am Anfang. Ich darf das Wort Herrn Staatssekretär Dr. Baumann erteilen.

Entschuldigen Sie.

Vielen Dank, Herr Minister. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum zweiten angemeldeten Thema. Dieses wurde von der Fraktion GRÜ-NE angemeldet. (Minister Winfried Hermann: Vielen Dank!) – Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es geht um das Thema A t o m a u s s t i e g Ich darf dem Kollegen Herkens das Wort erteilen.

Herr Kollege Joukov.