Daniel Born

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa.

Das Wort hat Frau Abg. Julia Goll für die FDP/DVP-Fraktion.

Das Wort hat Herr Abg. Jonas Hoffmann für die SPD-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2098 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 7 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Das Wort erhält ein weiteres Mal Herr Abg. Norbert Knopf von der Fraktion GRÜNE.

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Birnstock aus der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ja, die gestatte ich.

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Herr Präsident, meine Kolleginnen und Kollegen! Ich danke sehr, dass wir heute zu einem Thema aus dem Bereich unserer Innovationscampusmodelle sprechen – zumindest die, die das wollen – und …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch. eriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Norbert Knopf.

Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4298 (Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD – Unruhe) – ich habe doch wahrgenommen, dass die Aussprache beendet ist, oder? – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Die Freude hält an!) – gut – zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss zu überweisen. – Es erhebt …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer. (Abg. Tobias Wald CDU zu Abg. Stephen Brauer FDP/DVP: Sag einfach, du stimmst zu, und dann kannst du dich wieder hinsetzen!)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Gernot Gruber.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Debatte eröffnet Herr Abg. Peter Seimer für die Fraktion GRÜNE.

Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4178 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 5 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Erste Beratung des …

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Hans-Peter Hörner für die AfD-Fraktion.