Daniel Born

Herr Abgeordneter, die Redezeit ist vorbei.

Herr Abg. Stein, Sie haben das Wort.

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Udo Stein. (Zurufe von der AfD: Guter Mann! – Sehr gut!)

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein von der AfD-Fraktion?

Für die Landesregierung erhält Herr Staatssekretär Lorek das Wort. (Abg. Andreas Stoch SPD: In der Kürze liegt die Würze!)

Für die FDP/DVP-Fraktion hat Herr Abg. Hans Dieter Scheerer das Wort.

Das Wort hat Herr Abg. Sascha Binder für die SPD-Fraktion. (Zuruf von der AfD: Der schenkt uns auch Redezeit!) eriode – 62. Sitzung – Mittwoch, 19. April 2023

Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Deuschle.

Für die Grünen spricht Herr Abg. Daniel Lede Abal.

Das Wort hat Herr Kollege Bamberger.

Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2129 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 7 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 8 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des …

Herr Abgeordneter, ich weise Sie darauf hin, dass es um einen persönlichen Angriff oder um die Zurückweisung einer unrichtigen Behauptung gehen muss.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Das heißt, wir sind am Ende der Debatte. (Stellv. Präsident Daniel Born) Herr Kollege Goßner, Sie wollten eine persönliche Erklärung abgeben. (Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Nach § 82b der Geschäftsordnung erteile ich Ihnen das Wort.

Ich schaue aufmerksam, ob es weitere Wortmeldungen gibt. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Habe ich noch Redezeit? Nein?) – Herr Abg. Dr. Schweickert, Sie haben keine Redezeit mehr. Ich schaue nicht zur Fraktion der FDP/DVP, ob es noch weitere Wortmeldungen gibt. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aussprache beendet. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Aber die Regierung hat noch einmal das Wort erbeten, was ihr hiermit erteilt wird. – Frau Ministerin Razavi. (Abg. Anton Baron AfD: Zum Wohnungsbau viel- leicht noch ein Wort! – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Jetzt habe ich Sie einmal gelobt!) Ministerin für …

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Frau Kollegin.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Dr. Pfau-Weller von der CDU-Fraktion?

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Herr Abg. Professor Dr. Erik Schweickert.

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abg. Jonas Hoffmann.