Daniel Born

Frau Abg. Dr. Pfau-Weller. eriode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023

Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Tatsächlich hat der Innovations­ campus mehrere Programme zur Start­up­Förderung und zur Ausgründungsförderung, u. a. das Intrapreneur-Programm, das in diesem Jahr erstmalig durchgeführt wird und tatsäch­ lich auf die Gründung von Start-ups …

Frau Dr. Aschhoff.

Nein, nein. Das machen wir jetzt gar nicht. Frau Ministerin, Sie haben das Wort. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ich finde es gut, dass das einmal ausführlich dargelegt wird! Deswe­ gen gibt es diese Regierungsbefragung!) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Also, ein bisschen Zeit hat man ja, oder? Wenn ich …

Danke schön. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Zunächst das Thema Erkenntnisse. Die Poten­ ziale – – (Zuruf des Ministers Manfred Lucha) – Manne, willst du etwas hinzufügen? (Heiterkeit des Abg. Michael Joukov GRÜNE)

Gut. Okay. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ich bringe noch zwei Stichworte. periode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023

Nein, wenn Sie mit der Be­ antwortung so weit sind. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ja, ich bin jetzt praktisch fast durch.

Frau Ministerin, ich darf kurz darauf hinweisen, dass es bei der Regierungsbefragung sinn­ voll ist, dass noch Nachfragen gestellt werden können. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ja. – Wenn – – Ich warte einfach, bis – –

Vielen Dank, Herr Abg. Dr. Schütte. – Ich darf das Wort der Frau Ministerin erteilen. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ein paar aus der Mittags­ pause zurück sind, und danke der Fraktion der CDU herzlich, dass wir uns, …

Liebe Kolleginnen und Kol­ legen, wir fahren am heutigen Mittwoch, den 24. Mai, in der Tagesordnung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Zunächst hat die CDU ein Thema angemeldet: S p i t z e n f o r s c h u n g i n B a d e n - W ü r t t e m ­ b e r g – „ I n n o v a t i o n s C a m p u s M o b i l i ­ t ä t d e r …

Weitere Wortmeldungen se­ he ich nicht. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m ­ m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4299. Ab­ stimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Aus­ schusses für Landesentwicklung und Wohnen, Drucksache 17/4731. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Ich …

In der zweiten Runde erhält zunächst Frau Abg. Cindy Holmberg das Wort. – Sie verzich­ tet. Die CDU verzichtet auch. Dann erhält Herr Abg. Jonas Hoffmann für die SPD das Wort.

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage aus der Fraktion der FDP/DVP, von Herrn Abg. Dr. Schweickert? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ja, gern.

Die Ministerin wird antwor­ ten. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ich bin gerade dabei. – Dazu kommt ja – das wollte ich vorhin noch sagen –, dass die Mobilfunkanbieter schlicht und ergreifend auch eine bundesgesetzliche Verpflichtung haben, diese Auflage zu erfüllen. Was tut das Land? Das ist eine berechtigte …

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais von der FDP/ DVP? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ja, gern.

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Razavi das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen sehr herzlich bedanken für die …

Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Linden­ schmid.

Noch ein Satz.