Muhterem Aras

Kommen Sie bitte zum Schluss. (Abg. Sascha Binder SPD: Wird auch Zeit!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Preusch das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist extrem laut. (Abg. Raimund Haser CDU: Es ist auch extrem lus- tig! – Abg. Andreas Stoch SPD: Das liegt nicht an uns!) Sie müssen jetzt nicht Ihre Medikamentenlisten auf die Tische legen, aber es wäre schön, wenn Sie der Kollegin zuhören würden. Vielen Dank. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Die Unruhe kommt, …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 80. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es ist noch immer sehr laut. Danke. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Behrens, Frau Abg. Bogner-Unden, Frau Abg. Goll, Herr …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU, Drucksache 17/5842. Wer stimmt dem Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Herr Abg. Hagel, schauen Sie bitte auf die Uhr.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Meine Damen und Herren, es ist wirklich extrem laut.

Meine Damen und Herren, es ist sehr laut. – Herr Abg. Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache über die Regierungsinformation hat das Präsidium eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion vereinbart. Zunächst erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 79. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bamberger, Frau Abg. Braun, Herr Abg. Epple, Frau Abg. Häffner, Herr Abg. Mettenleiter, Frau Abg. Schindele, Herr Abg. Schoch sowie Herr Abg. Stein. Seitens der Regierung haben sich aus …

Herr Abg. Röderer, lassen Sie noch eine Frage zu? – Nein. (Abg. Raimund Haser CDU: Da müssen Sie halt klin- geln, wenn jemand eine Frage stellen will, und nicht warten, bis er fertig ist! – Abg. Sascha Binder SPD: Vielleicht müsste man mal einen Schriftführerlehrgang besuchen!) – Nein, Moment mal. Ich habe den Redner gefragt, ob er die …

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Röderer.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hahn.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/5622. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/5086, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Damit ist Punkt 1 der …

Meine Damen und Herren, entgegen unserer Geschäftsordnung gibt es jetzt keine klassische Fraktionsvorsitzendenrunde, nachdem der Ministerpräsident das Wort ergriffen hat, da hier Einigkeit in den Grundsätzen besteht; es geht ja nicht um eine Erwiderung oder Zurückweisung. Deshalb erteile ich nun Herrn Dr. Blume, dem Beauftragten der …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Ministerpräsident Kretschmann das Wort. de – 78. Sitzung – Donnerstag, 9. November 2023