Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 80. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es ist noch immer sehr laut. Danke. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Behrens, Frau Abg. Bogner-Unden, Frau Abg. Goll, Herr Abg. Gruber, Frau Abg. Neumann-Martin, Frau Abg. Schindele, Herr Abg. Schoch, Herr Abg. Stein und Frau Abg. Wolle sowie nachmittags Frau Abg. Wehinger. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Minister Dr. Bayaz, Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Hassler und ab 15 Uhr Frau Ministerin Walker und Frau Staatssekretärin Boser. Außerdem entschuldigt ist Frau Staatssekretärin Dr. Leidig. Aus dienstlichen Gründen entschuldigt sind Herr Abg. Tok und Herr Abg. Scheerer, die Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut auf ihrer Delegationsreise nach Finnland begleiten. Auch Herr Abg. Frey ist entschuldigt; er vertritt mich in der Sitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen. Nun kommen wir zur Nachwahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH. Mit Schreiben vom 23. November 2023 hat Frau Abg. Dr. Susanne Aschhoff mitgeteilt, dass sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus diesem Gremium ausscheidet. Das Vorschlagsrecht für die Nachwahl steht der Fraktion GRÜNE zu, die Herrn Abg. Köhler als neues Mitglied vorschlägt. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen vor (Anlage). Ich lasse darüber abstimmen. Wer der Wahl von Herrn Abg. Köhler zum Mitglied des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Wahlvorschlag mehrheitlich zugestimmt. Vielen Dank. Meine Damen und Herren, ich möchte Sie darüber informieren, dass begleitend zu unserer heutigen Sitzung der große Weihnachtsbaum aus dem nördlichen Schwarzwald angeliefert wird. Sie wissen: Das Schmücken eines Baumes dieser Größe dauert einfach mehrere Tage, und deshalb beginnt der Hausdienst schon heute mit dem Schmücken. Ich setze auf Ihr Verständnis, dass sie nebenher schmücken. ode – 80. Sitzung – Mittwoch, 29. November 2023 tokoll vom 29. November 2023 10:03 Uhr Die feierliche Übergabe findet am 13. Dezember statt. Die Einladung hierfür haben Sie schon bekommen. An dieser Stelle können wir, wie ich finde, einen herzlichen Dank an die fleißigen Kolleginnen und Kollegen vom Hausdienst und an alle in der Landtagsverwaltung richten und uns mit einem großen Applaus dafür bedanken, dass sie einfach dafür sorgen, dass der Parlamentsbetrieb reibungslos abläuft. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Vielen herzlichen Dank. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 unserer Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Arzneimittelstandort Baden-Württemberg – sichere Lieferketten und starke Apotheken – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Krebs.