Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich den Gratulationen anschließen. Lieber Tayfun Tok, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Ich finde es wichtig und richtig, dass wir heute über den Industriestandort und die Zukunft unseres Landes, die ganz eng mit der Industrie verbunden ist, diskutieren. Die Zahlen für das erste Quartal dieses Jahres im verarbeitenden Gewerbe bei uns in Baden-Württemberg sind in der Tat ernüchternd. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Der Auftragseingang ist um 8,4 % zurückgegangen, Umsatz: minus 6,7 %, Produktion: minus 9,1 %, jeweils preis- und arbeitstäglich bereinigt gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Beim Produktionsniveau befinden wir uns derzeit auf dem Stand von 2015. Führende Unternehmerinnen und Unternehmer – Nikolas Stihl wurde schon genannt, aber auch Dr. Rainer Dulger und viele andere – warnen seit Monaten vor den Folgen einer immer mehr nachlassenden Standortattraktivität. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Machen Sie was da- gegen!) Ich glaube, darum geht es auch in dieser Diskussion. Denn die Unternehmen in unserem Land, die in weiten Teilen – auch der Mittelstand – weltweit erfolgreich sind, werden ihren Weg gehen. Aber wir müssen uns die Frage stellen: Wo wird in die Zukunft investiert – in Deutschland, in Baden-Württemberg oder im Ausland? (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) (Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut) Klar ist auch, dass sich Standorte bei uns derzeit mit den aktuellen Rahmenbedingungen – deswegen sind sie vielschichtig – häufig oder immer häufiger nicht mehr rechnen. Die unternehmerische Realität besteht eben darin, dass sie langfristig Kapital zur Verfügung haben müssen, um ihre Tätigkeiten fremdzufinanzieren. Denn Eigenkapital wird zunehmend aufgebraucht. So sind die Unternehmen zum Teil dazu gezwungen, an günstigeren Standorten zu investieren. Was das natürlich für Auswirkungen, für Folgewirkungen – das zeigen uns die Stichworte „Forschung und Entwicklung“, „Aufträge“ – in das Ökosystem vor Ort hinein hat, zeichnet sich schon jetzt ab: Arbeitsplatzabbau nicht nur in der Zulieferbranche. Auch im Bereich der digitalen Unternehmen gibt es große strukturelle Veränderungen. Auch SAP stellt sich in Teilen neu auf. Es ist also im Moment wirklich ein breiter Effekt.