Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, es ist wirklich sehr laut. Ich bitte Sie – – (Abg. Manuel Hagel CDU: Dann soll er halt mal was zum Thema sagen! – Weitere Zurufe, u. a.: Beschimp- fung!) – Nein, ich bitte Sie alle um etwas mehr Ruhe.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp.

Herr Abg. Reith, kommen Sie bitte zum Schluss.

Meine Damen und Herren, es ist insgesamt sehr laut. Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen. (Vereinzelt Beifall)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.

Herr Abg. Dr. Weirauch, eine Frage: Lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Meine Damen und Herren, beruhigen Sie sich. Herr Abg. Dr. Weirauch hat das Wort.

Herr Abg. Dr. Weirauch – –

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Meine Damen und Herren, vor allem meine sehr geehrten Herren aus der AfD-Fraktion, Herr Abg. Tok hat das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Tok.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 109. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Hoogvliet sowie Herr Staatssekretär Blenke. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/6910. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann somit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Punkt 2 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 3 der …

Meine Damen und Herren, bevor ich das Wort an die Landesregierung erteile, möchte ich drei Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen, und zwar Ihre Exzellenz, die Botschafterin von Irland, Frau Maeve Collins – herzlich willkommen –, (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Herrn James O’Shea, Generalkonsul von Irland mit …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Schwarz, Frau Kollegin Fink-Trauschel hat das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Frau Abg. Fink-Trauschel das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Miller.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Künstliche Intelligenz in der Schule und als Nachhilfe-Tool …