Muhterem Aras

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Weirauch das Wort. (Abg. Andreas Stoch SPD: Irgendwas mit Johanna von Koczian! – Vereinzelt Heiterkeit)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. von Eyb das Wort.

Herr Ministerpräsident, lassen Sie jetzt eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Rülke zu?

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Ministerpräsident Kretschmann.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Herr Abg. Dr. Rülke, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Herr Abg. Hagel, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp.

Herr Abg. Mack, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung zu?

Sehr geehrter Herr Abg. Dr. Jung, Sie wissen genauso gut wie ich, dass der Redner, die Rednerin selbst entscheidet, ob er oder sie eine Zwischenfrage zulässt oder nicht. Sie können sich ärgern, aber Sie haben jetzt keinen Grund, irgendetwas zu kommentieren. Danke schön. (Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP – Un- ruhe bei der CDU) …

Frau Ministerin, lassen Sie jetzt Zwischenfragen von Herrn Abg. Dr. Jung und Herrn Abg. Weber zu? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Erst wenn ich meine Gedanken zu Ende geführt habe. Wir müssen also weiter auf Technologieoffenheit setzen. Was der Staat jetzt tun kann und muss, ist, seine …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung aus der Af..., der FDP/DVP-Fraktion zu? (Oh-Rufe – Abg. Anton Baron AfD: Das verbitte ich mir!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich möchte zuerst meine Gedanken zu Ende führen. – Dann wird die gewohnte soziale Sicherheit …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung: Herr Rupp, mit Ihren populistischen und unreflektierten Äußerungen …