Muhterem Aras

Frau Abg. Gericke, kommen Sie bitte zum Schluss.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur Abstimmung über den Einzelplan 01 – Landtag. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/8301. Die drei vorliegenden Änderungsanträge der Fraktion der AfD werde ich bei Kapitel 0101 sowie bei …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Lindenschmid das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Haußmann das Wort. (Abg. Klaus Hoher FDP/DVP: Guter Mann! – Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP begibt sich mit einem Stapel Papier zum Redepult. – Abg. Manuel Hagel CDU: Das wird eine kurze Rede! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das wird eine lange Rede! – Vereinzelt Heiterkeit)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Deuschle das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung somit erledigt. (Präsidentin Muhterem Aras) Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Brauer. de – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024

In der zweiten Runde erteile ich noch mal Herrn Abg. Rivoir für die SPD-Fraktion das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wenn man sich Pläne und Luftaufnahmen von Stuttgart aus dem Herbst 1944 anschaut, nach …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Brauer.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sturm. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist heute insgesamt wirklich laut. Daher bitte ich Sie, Ihre Nebengespräche einzustellen oder, wenn sie ganz dringend sein sollten, nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. – Jetzt hat Herr Abg. Sturm das Wort. (Beifall des Abg. Manuel …

Herr Abg. Köhler, warten Sie bitte. – Sehr geehrte Herren aus der CDU-Fraktion, Sie sind heute extrem laut. Ich bitte Sie um Ruhe. Danke schön. (Abg. Raimund Haser CDU: Da darf man sich auch mal aufregen! – Weitere Zurufe von der CDU)

Herr Abg. Köhler, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Köhler.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 110. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Fischer und Herr Abg. Herkens. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Ministerpräsident Kretschmann, Frau Ministerin Schopper, Frau Staatsrätin …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Gentges das Wort. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie gestatten, dass ich mich wieder dem Haushalt zuwende. (Beifall bei der CDU, Abgeordneten der Grünen und der SPD sowie des Abg. Nico Weinmann …

Für die AfD-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Abg. Klos das Wort.

Es war nicht klar: Kommt Herr Abg. Scheerer jetzt oder in der zweiten Runde? Wir haben beides schon gehabt, es ist nicht festgelegt. (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Wir würden es gleich machen, Frau Präsidentin!) – Damit hat Herr Abg. Scheerer von der FDP/DVP-Fraktion das Wort. (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Dann stehen die vier Minuten noch, …