Muhterem Aras

Herr Staatssekretär, es gibt weitere Zwischenfragen. Lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Weber zu? (Zustimmung des Staatssekretärs Rudolf Hoogvliet)

Herr Staatssekretär, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion zu?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Hoogvliet.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Klecker das Wort. periode – 126. Sitzung – Mittwoch, 2. Juli 2025

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weber das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Wolf.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 126. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Seimer und Herr Abg. Stächele. Seitens der Regierung haben sich …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/8839. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der ein …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die heutige Debatte hier mit großer Freude verfolgt. Die starke Stimme hier im Landtag für …

Für die AfD-Faktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gögel.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch. riode – 125. Sitzung – Mittwoch, 25. Juni 2025

Herr Abg. Vogt, bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Vogt. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hentschel.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 125. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. – Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind – – (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist wirklich sehr laut. Von der Teilnahmepflicht befreit sind …

Meine Damen und Herren aus der AfD-Fraktion, Sie haben nicht das Wort. (Zurufe von der AfD, u. a.: „Vaterlandsverräter“! – Unglaublich! – Da müssen Sie einschreiten! – Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Das lassen Sie zu?) Herr Minister Hauk hat das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Frau …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hauk. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Ich fand die Einlassungen der AfD schon bemerkenswert. Von Patriotismus keine Spur. (Lachen des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Meine sehr verehrten Damen und …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klecker.