Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, für die Aussprache haben die Fraktionen eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion vereinbart. Ich bitte Sie alle, sich an die zehn Minuten zu halten. Nach § 83 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung erteile ich nun das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und Ihre Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 128. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Herkens und Frau Abg. Sperling. Seitens der Regierung – – (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf. (Unruhe) – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Wir setzen die Sitzung fort. Es gibt keine Pause oder Unterbrechung oder was auch immer. Zweite …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Fink-Trauschel.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Geugjes.

Herr Abg. Dr. Balzer, schauen Sie einmal auf die Uhr. Danke schön. (Zuruf: Die Redezeit ist abgelaufen!)

Herr Abg. Dr. Balzer hat das Wort. (Zurufe)

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion nochmals Herrn Abg. Dr. Balzer. (Zuruf von der AfD: Sehr guter Mann!)

Herr Abg. Dr. Balzer, Sie haben jetzt nicht das Wort. Das Wort hat Frau Staatssekretärin Boser.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Boser das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Fink-Trauschel.

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie alle um mehr Ruhe. (Abg. Anton Baron AfD: Bei diesem linksextremis- tischen Geschwafel!) Es hat keinen Sinn. Man hört den Redner nicht, und wir bekommen auch nicht jeden Zwischenruf mit. Deshalb bitte ich Sie insgesamt um mehr Ruhe. (Abg. Joachim Steyer AfD: Das geht ja wohl nicht, uns als „Nazis“ zu …

Sehr geehrte Herren Abgeordnete aus der AfD-Fraktion, ich bitte Sie, etwas ruhiger zu sein und mehr zuzuhören. Das würde, meine ich, auch mal guttun. (Vereinzelt Beifall – Abg. Michael Joukov GRÜNE: Ist nie zu spät!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Herr Abg. Sturm, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer zu?

Sie sind bitte jetzt ruhig. – Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sturm.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Geugjes.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Balzer hat das Wort, und alle anderen sind bitte ruhig. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Er hat vielleicht das Wort, aber nicht recht!)

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 127. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Marwein, Herr Abg. Dr. Rösler sowie Frau Abg. Saebel. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Staatsrätin …

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Sperling.