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Muhterem Aras

16.07.2025 Sitzungen 17/127

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 127. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Birnstock, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Marwein, Herr Abg. Dr. Rösler sowie Frau Abg. Saebel. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Staatsrätin Bosch und Herr Staatssekretär Hoogvliet. Im E i n g a n g befindet sich die Mitteilung der Landesregierung vom 14. Juli 2025 – Bericht über aktuelle europapolitische Themen –, Drucksache 17/9112. Ich schlage vor, diese Mitteilung an den Ausschuss für Europa und Internationales zu überweisen. – Sie stimmen zu. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Schleichender Verlust kultureller und pädagogischer Selbstbestimmung unserer Kinder – beantragt von der Fraktion der AfD Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

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