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Muhterem Aras

13.11.2025 Sitzungen 17/135

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen. Vielen Dank. Ich eröffne die 135. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bamberger, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Dr. Kern, Frau Abg. Saint-Cast, Herr Abg. Stächele sowie Herr Abg. Storz. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Walker, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Blenke und ab 17:30 Uhr Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Außerdem entschuldigt ist Herr Ministerpräsident Kretschmann. Wir treten jetzt in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Schnell, schlank, agil – Baden-Württembergs Verwaltung ins 21. Jahrhundert bringen – Mehr Spielraum für die Kommunen, konsequente Digitalisierung, 20 % weniger Personal – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Wie Sie wissen, wird die Redezeit der Regierung darauf nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

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