Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Herr Abg. Schwarz, Herr Abg. Dr. Rülke hat das Wort. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Entschuldigung, aber es war damals so amüsant!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.

Meine Damen und Herren, Herr Fraktionsvorsitzender Stoch hat das Wort, und alle anderen sind bitte ruhig. Danke.

Herr Abg. Stoch, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Schwarz zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Abg. Hagel, schauen Sie bitte auf die Uhr. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Meine Damen und Herren, bevor wir in der Rednerliste weitermachen, möchte ich Herrn Abg. Eisenhut zum Geburtstag gratulieren. Herr Abg. Eisenhut, im Namen des Hohen Hauses alles Gute zum Geburtstag. (Beifall bei der AfD sowie Abgeordneten der CDU und der FDP/DVP) Wir machen weiter, und für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 136. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind – – (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist sehr laut. Wir sind ohnehin nicht vollzählig, und diejenigen, die da sind, …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9705 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen und federführend an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Schopper. (Abg. Sandro Scheer AfD: Trommelwirbel!) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist doch immer wieder schön, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Also, „schön“ wür- de ich …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Guter Mann! – Zuruf von der AfD: Bester Mann!) e – 135. Sitzung – Donnerstag, 13. November 2025

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Steinhülb-Joos.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sturm.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9704 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu überweisen. – Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 12 unserer …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Olschowski. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal mit einem Dank beginnen. Vielen Dank für den Gesetzentwurf und für einen sehr breiten Konsens …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Birnstock.