Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 137. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. von Eyb und Herr Abg. Storz. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: …
Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig und wichtig – dafür danke ich der CDU-Fraktion –, dass wir heute über Raumfahrt sprechen, dass wir …
Meine Damen und Herren, bevor wir weitermachen: Mir liegt jetzt der Auszug aus dem Protokoll vor. Herr Abg. Lindenschmid, die Aussage „Kann er mal für eine Minute die Fresse halten?“ ist eindeutig unanständig und parlamentsunwürdig. Dafür bekommen Sie einen Ordnungsruf. (Vereinzelt Beifall – Abg. Anton Baron AfD: Ja, klar! – Gegenruf des …
Meine Damen – – (Abg. Raimund Haser CDU: Jetzt wissen wir, dass es im Winter immer so kalt ist! Unglaublich! – Gegen- ruf des Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Ist Ihr Tourette heute so schlimm, Herr Haser? Junge, Junge! Einmal kurz die Fresse halten! – Gegenrufe: Hey, hey! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Frau Präsidentin! „Fresse …
Herr Abg. Baron, warten Sie bitte. – Herr Abg. Haser, es kann nicht sein, dass Sie die ganze Zeit dazwischenrufen. Das geht nicht. (Abg. Raimund Haser CDU: Es geht manchmal nicht anders!) – Nein. Seien Sie jetzt bitte ruhig. (Abg. Manuel Hagel CDU: Der Raimund sagt in sei- nen Zwischenrufen mehr zum Haushalt als der Red- ner in seiner …