Muhterem Aras

Herr Abg. Birnstock, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Rolland das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Becker.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9703. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Innenausschusses, Drucksache 17/9900. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da wir in der zweiten Lesung sind und schon viel Richtiges gesagt wurde, erlauben Sie mir, folgendermaßen zu beginnen. Erstens mit fünf Worten: Der gefährlichste Ort …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheer.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Poreski.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Leistungsabfall, Lehrermangel, Strukturchaos – Kretschmanns Bildungsbilanz nach 15 Jahren Regierungsverantwortung – beantragt von der …

Nein, nein, fahren Sie bitte fort. (Vereinzelt Heiterkeit)

Fahren Sie bitte fort.

Herr Abg. Dr. Fulst-Blei.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort nochmals Herrn Abg. Sturm.

Herr Abg. Dr. Fulst-Blei, Ihre Redezeit ist zu Ende.

In der zweiten Runde erteile ich für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei das Wort.

Herr Abg. Dr. Rülke! Sie haben noch Redezeit und können gern in der zweiten Runde sprechen. Jetzt haben Sie nicht das Wort. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wenn die Dame mich anspricht, dann antworte ich! – Verein- zelt Heiterkeit) – Nein. Die Frau Ministerin hat jetzt das Wort. Sie können gern in der zweiten Runde sprechen, …

Herr Abg. Dr. Rülke! (Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Wir waren auch dabei. Aber ich sage mal: Die größere Quittung haben Sie bekommen. Und ich muss ehrlicherweise sagen – ich mache keinen Wahlkampf, aber da muss ich das sagen –: mit Recht. Was in der Bundesregierung …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich war letzten Donnerstag mit der Kollegin Sarah Hagmann in der Rheinschule Friedlingen in Weil am Rhein. Das ist eine …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer.