Muhterem Aras

Herr Abg. Dr. Balzer – Moment, meine Damen und Herren –, es geht um die Zurückweisung eines persönlichen Angriffs. Es geht nicht darum, dass Sie jetzt Ihre Parteilinie wiedergeben. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist eine persönliche Er- klärung!)

Ich sehe in der zweiten Runde keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9796 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Jetzt möchte Herr Abg. Dr. Balzer eine …

Herr Abg. Hörner, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Abg. Hörner hat das Wort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist kein Klas- senzimmer, Herr Hörner!) Herr Abg. Hörner, ganz ehrlich, Ihre Kollegen haben die ganze Zeit dazwischengerufen. (Abg. Anton Baron AfD: Ja, bei so dummen Unter- stellungen!) Daher müssen alle an sich arbeiten. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Abg. Gabriele …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Hörner. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Das wird auch nicht bes- ser!)

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Boser.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern. (Abg. Sandro Scheer AfD: Da muss jetzt aber was kommen!)

Herr Fraktionsvorsitzender, Sie sind jetzt bitte einfach ruhig. (Abg. Anton Baron AfD: Mit so etwas arbeiten die!) – Herr Abg. Baron, Sie sind jetzt ruhig. Frau Abg. Steinhülb-Joos hat das Wort. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD)

Herr Fraktionsvorsitzender Baron, Sie haben nicht das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Unterirdische Unterstellun- gen!)

Frau Abg. Steinhülb-Joos, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Steinhülb-Joos.

Sehr geehrte Herren aus der AfD-Fraktion, wenn Sie sich beruhigt haben und ruhig sind, worum ich Sie jetzt bitte, (Abg. Sandro Scheer AfD: Wir haben uns doch gar nicht aufgeregt, Frau Präsidentin!) hat für die CDU-Fraktion Herr Abg. Sturm das Wort. Danke.

Meine Damen und Herren, es ist sehr laut.

Herr Abg. Poreski, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Poreski das Wort.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9704. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 17/9835. Der …

Herr Abg. Scheer, Sie sind zu laut da hinten, bitte. Es ist zu laut. (Abg. Sandro Scheer AfD: Ich habe zugehört!) – Ja, ich höre das sehr gut. Sie sind zu laut. Frau Ministerin Olschowski hat das Wort. Vielen Dank. (Beifall des Abg. Michael Joukov GRÜNE) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ich würde die …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Olschowski. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich bei einem der letzten Gesetzesvorhaben hier im Landtag in diesem Jahr vielfach – nicht überall, …

Herr Abg. Dr. Balzer, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Dennis Klecker AfD: Guter Mann!)