Muhterem Aras

Ich sehe in der zweiten Runde keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9796 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Jetzt möchte Herr Abg. Dr. Balzer eine persönliche Erklärung abgeben. (Vereinzelt Oh-Rufe – Gegenruf des Abg. Rüdiger Klos AfD: Das müsst ihr aushalten!) Herr Abg. Dr. Balzer, Sie wissen, dass Sie bei einer persönlichen Erklärung nur Angriffe, unrichtig wiedergegebene Zitate oder Sonstiges zurückweisen und keine neuen Erklärungen einbringen dürfen.