Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Olschowski. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich bei einem der letzten Gesetzesvorhaben hier im Landtag in diesem Jahr vielfach – nicht überall, aber doch in vielen Teilen – Dank sagen kann. Ich möchte beginnen mit dem ersten und umfassenden Teil, den wir heute behandeln, nämlich dem Universitätsklinika-Gesetz. Es ist in der letzten Lesung und in dieser Lesung viel dazu gesagt worden. Wir alle wissen, dass Gesundheit eines der zentralen Themen ist, die uns in der Gesellschaft beschäftigen. Wir wollen die beste Versorgung im Land. Wir wollen die beste Forschung. Wir wollen sehr gute Ärztinnen und Ärzte. Und all das ist Grund dafür, dass wir diesen Klinikverbund auf den Weg bringen, in dieser Woche die Verträge unterschrieben haben und heute hier die Gesetzesänderung beschließen wollen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Sie alle haben einige Punkte aufgezählt und die wichtigsten Themen noch mal benannt. Ich möchte die Gelegenheit nutzen – – (Unruhe bei der AfD)