Muhterem Aras

Herr Abg. Hoffmann, Frau Abg. Sperling! Herr Abg. Lindenschmid hat das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Lindenschmid das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Karrais.

Eine Zugabe kann es nicht geben, da Kollege Hockenberger keine Redezeit mehr hat. Dafür kommt jetzt der Kollege Hoffmann für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hockenberger.

Ich bitte Sie alle um etwas mehr Ruhe, damit wir weitermachen können und auch tatsächlich irgendwann einmal fertig werden. (Zuruf)

Meine Damen und Herren, bis eben war es eher noch relativ ruhig. Jetzt wird es einfach zu laut.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Sperling.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. (Präsidentin Muhterem Aras) Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9953 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Stein.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schweickert das Wort. (Abg. Raimund Haser CDU: Darf bei euch heute überhaupt niemand anderes sprechen? – Vereinzelt Heiterkeit – Gegenruf: Ja, das ist wahr!)

Frau Abg. Kirschbaum, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haser zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Kirschbaum.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Neumann-Martin.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klos. (Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weinmann das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Miller das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Evers. de – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025

Meine Damen und Herren, damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. (Zurufe: Punkt 1? – Dann kommt ja jetzt Punkt 2: Ak- tuelle Debatte!) – Punkt 8. Ich wollte Punkt 9 aufrufen. Ich wollte schauen, ob Sie noch dabei sind. (Zurufe: Ah!) Ich rufe Punkt 9 unserer Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD …

Okay, jetzt haben wir es gehört.